MURAUER: EINEM HAT DIE QUADRATUR DES KREISES ENTDECKT

Neutralität und europäisches Heer unvereinbar - Einem macht Österreich in Europa lächerlich

Wien, 2. Mai 2002 (ÖVP-PK) "Immer wieder überrascht uns der sozialistische Europasprecher mit neuen Unmöglichkeiten", kommentierte heute, Donnerstag, ÖVP-Wehrsprecher Abg.Walter Murauer die jüngsten Aussagen von SPÖ-Europasprecher Caspar Einem. "Für Einem ist ein gemeinsames europäisches Heer wünschenswert, da die Neutralität dadurch nicht gefährdet werde und das stimmt mich nachdenklich", so Murauer. Entweder habe der SPÖ-Europasprecher gar nichts begriffen "oder er will die Menschen bewusst für dumm verkaufen". ****

Dass es in Zukunft zu einer verstärkten gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik kommen wird, steht für den ÖVP-Wehrsprecher außer Zweifel. "Dass aber einem gemeinsamen europäischen Heer auch eine europäische Verfassung vorausgehen muss, ist ebenso klar." Dies habe Caspar Einem bei seinem übereilten Vorstoß wohl bewusst unter den Tisch fallen lassen. "Einem will uns vormachen, dass wir schon in einigen Jahren kein Bundesheer mehr brauchen werden, da es ja ein gemeinsames europäisches Heer geben werde, in dem wir zudem sogar noch neutral bleiben können", kritisierte Murauer.

"Damit zeigen die Sozialisten wieder einmal, dass sie zu einer seriösen Sicherheitspolitik weder gewillt, noch in der Lage sind", so Murauer. "Wer mit der Neutralität und einer gemeinsamen europäischen Verteidigung aus rein populistischen Überlegungen zwei unvereinbare Dinge unter einen Hut bringen will und gleichzeitig die österreichische Landesverteidigung insgesamt infrage stellt, handelt verantwortungslos und macht Österreich in Europa lächerlich - und zwar auch bei den eigenen sozialistischen Parteikollegen, die über solche Verrenkungen nur milde schmunzeln", schloss der ÖVP-Wehrsprecher.
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