MURAUER: EINEM HAT DIE QUADRATUR DES KREISES ENTDECKT

Wien, 2. Mai 2002 (ÖVP-PK) "Immer wieder überrascht uns der
sozialistische Europasprecher mit neuen Unmöglichkeiten",
kommentierte heute, Donnerstag, ÖVP-Wehrsprecher Abg.Walter Murauer
die jüngsten Aussagen von SPÖ-Europasprecher Caspar Einem. "Für Einem
ist ein gemeinsames europäisches Heer wünschenswert, da die
Neutralität dadurch nicht gefährdet werde und das stimmt mich
nachdenklich", so Murauer. Entweder habe der SPÖ-Europasprecher gar
nichts begriffen "oder er will die Menschen bewusst für dumm
verkaufen". ****

Dass es in Zukunft zu einer verstärkten gemeinsamen europäischen
Sicherheits- und Verteidigungspolitik kommen wird, steht für den
ÖVP-Wehrsprecher außer Zweifel. "Dass aber einem gemeinsamen
europäischen Heer auch eine europäische Verfassung vorausgehen muss,
ist ebenso klar." Dies habe Caspar Einem bei seinem übereilten
Vorstoß wohl bewusst unter den Tisch fallen lassen. "Einem will uns
vormachen, dass wir schon in einigen Jahren kein Bundesheer mehr
brauchen werden, da es ja ein gemeinsames europäisches Heer geben
werde, in dem wir zudem sogar noch neutral bleiben können",
kritisierte Murauer.

"Damit zeigen die Sozialisten wieder einmal, dass sie zu einer
seriösen Sicherheitspolitik weder gewillt, noch in der Lage sind", so
Murauer. "Wer mit der Neutralität und einer gemeinsamen europäischen
Verteidigung aus rein populistischen Überlegungen zwei unvereinbare
Dinge unter einen Hut bringen will und gleichzeitig die
österreichische Landesverteidigung insgesamt infrage stellt, handelt
verantwortungslos und macht Österreich in Europa lächerlich - und
zwar auch bei den eigenen sozialistischen Parteikollegen, die über
solche Verrenkungen nur milde schmunzeln", schloss der
ÖVP-Wehrsprecher.
(Schluss)

Rückfragehinweis: Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs

Tel. 01/40110/4432
http://www.parlament.gv.at/v-klub/default.htm

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