KHOL ZU CAP: ANLIEGEN DER MENSCHEN ERNSTER NEHMEN

Ernste Themen nicht für "Witzchen" missbrauchen

Wien, 30. April 2002 (ÖVP-PK) SPÖ-Klubobmann Cap ist offenbar kein
Thema und kein Anliegen der Menschen ernst genug, um damit nicht
seine pseudo-launigen rhetorischen Witzchen zu treiben. Das
Vermummungsverbot ist eine wichtige Maßnahme zum Schutz der
Sicherheit von Polizei und Gendamerie gegen heimtückische Angriffe
anonym bleibender gewaltbereiter Chaoten. Das mit Perchtenläufen und
Sonnenbrillen-Trägern zu vergleichen, ist eine Verhöhung jener, die
im Zuge solcher gewalttätiger Ausschreitungen bereits verletzt wurden
bzw. ihre Gesundheit für den Schutz der Bevölkerung aufs Spiel
setzen. Das erklärte ÖVP-Klubobmann Dr. Andreas Khol heute, Dienstag,
in Reaktion auf die Aussagen des SPÖ-Klubobmannes.****

"Einem Klubobmann ist es zuzumuten, dass er nachdenkt und Gesetze
ansieht, bevor er redet", kritisierte Khol. "Faschingsumzüge und
Perchtenläufe unterliegen bekanntlich nicht dem Versammlungsgesetz,
daher ist diese Gesetzgebung bezüglich Vermummungsverbot nicht
anwendbar. Ich erwarte mir eine ernsthafte Auseinandersetzung in
Sicherheitsfragen mit Klubobmann-Kollegen Cap", schloss der
ÖVP-Klubobmann.
(Schluss)

Rückfragehinweis: Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs

Tel. 01/40110/4432
http://www.parlament.gv.at/v-klub/default.htm

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