KHOL ZU CAP: ANLIEGEN DER MENSCHEN ERNSTER NEHMEN

Ernste Themen nicht für "Witzchen" missbrauchen

Wien, 30. April 2002 (ÖVP-PK) SPÖ-Klubobmann Cap ist offenbar kein Thema und kein Anliegen der Menschen ernst genug, um damit nicht seine pseudo-launigen rhetorischen Witzchen zu treiben. Das Vermummungsverbot ist eine wichtige Maßnahme zum Schutz der Sicherheit von Polizei und Gendamerie gegen heimtückische Angriffe anonym bleibender gewaltbereiter Chaoten. Das mit Perchtenläufen und Sonnenbrillen-Trägern zu vergleichen, ist eine Verhöhung jener, die im Zuge solcher gewalttätiger Ausschreitungen bereits verletzt wurden bzw. ihre Gesundheit für den Schutz der Bevölkerung aufs Spiel setzen. Das erklärte ÖVP-Klubobmann Dr. Andreas Khol heute, Dienstag, in Reaktion auf die Aussagen des SPÖ-Klubobmannes.****

"Einem Klubobmann ist es zuzumuten, dass er nachdenkt und Gesetze ansieht, bevor er redet", kritisierte Khol. "Faschingsumzüge und Perchtenläufe unterliegen bekanntlich nicht dem Versammlungsgesetz, daher ist diese Gesetzgebung bezüglich Vermummungsverbot nicht anwendbar. Ich erwarte mir eine ernsthafte Auseinandersetzung in Sicherheitsfragen mit Klubobmann-Kollegen Cap", schloss der ÖVP-Klubobmann.
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