Gartlehner verteidigt Flexibilisierungsklausel: Sinnvolle Einsparungsmaßnahme=

Wien (SK) "Die Flexibilisierungsklausel hat gezeigt, dass
sinnvolle Einsparungsmaßnahmen möglich sind, ohne dass die Politik
groß - und oft tollpatschig - eingreifen muss", trat
SPÖ-Technologiesprecher Kurt Gartlehner am Donnerstag im Parlament -
entgegen dem vorliegenden blau-schwarzen Abgabenänderungsgesetz - für
die unbefristete Verlängerung der Flexibilisierungsklausel ein. Dort,
wo die Flexibilisierungsklausel wirksam geworden sei, habe sich ein
Einsparungspotential von bis zu 18 Prozent ergeben, untermauerte
Gartlehner die Sinnhaftigkeit dieses seit 1998 erprobten Modells.
Demgegenüber haben - etwa von Ministerin Gehrer - angekündigte
Einsparungsmaßnahmen zu einer "wahrlichen Kostenexplosion" geführt.
**** (Schluss) lm

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