VP-Tschirf: Rieder verschweigt SPÖ-Belastungswelle und dramatische Arbeitslosenzahlen

Unter SPÖ-Alleinregierung verpasst Wien vor allem in sozialer
Hinsicht den Ab´nschluss

Als gewohntes Spiel der Wiener Genossen bezeichnet der
geschäftsführende Klubobmann der Wiener ÖVP die klassischen
Schuldzuweisungen von Finanzstadtrat RIEDER an den Bund. "Man kann
das nur als pure Heuchelei oder gar als Realitätsverweigerung
bezeichnen, wenn die SPÖ seit Monaten die höchsten
Arbeitslosensteigerungsraten in Wien zulässt, und sich permanent in
einseitigen Anschuldigungen ergeht!", so TSCHIRF.

Eine Gebührenerhöhung nach der anderen wird Monat für Monat vom
Stapel gelassen, vor allem in jenen Bereichen, die die sozial
Schwächeren treffen. "Verteuerungen bei Bäderbesuchen, bei den Öffis,
bei der Müllabfuhr und nicht zuletzt die berüchtigte Wiener
Stromsteuer lassen die Lebenshaltungskosten bei den Wiener Haushalten
steigen". Diese Wahrheit wollen die Genossen den Wienerinnen und
Wiener verschleiern, anders sind die Ablenkungsmanöver nicht zu
erklären.

Der SPÖ-Alleinregierung fehlt jegliche Innovationskraft,
arbeitsmarktpolitische Impulse sind von ihr einfach nicht mehr zu
erwarten. "Es zeigt sich schon nach einem Jahr, dass die SPÖ in Wien
wirtschaftspolitisch versagt hat!", so der VP-Politiker.

Die Wiener ÖVP wird jedenfalls den Rechnungsabschluss RIEDERS
genauestens unter die Lupe nehmen, vor allem um die Zahlenspielereien
von der letzten Budgetdebatte im Herbst 2001 zu enttarnen. "Ein
nochmaliges Märchenbudget wird von unserer Seite keinesfalls
akzeptiert", schloss TSCHIRF.

Rückfragehinweis: ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien

Daniel KOSAK (Pressesprecher)
Tel.: (++43-1) 4000 / 81 915
Fax: (++43-1) 4000 / 99 819 15
mailto:[email protected]
http://www.oevp-wien.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPR/VPR

print