DER STANDARD - Kommentar am 10.04.2002: Auf nach Europa Von Michael Völker

Wien (OTS) - Die Freiheitlichen drängt es nach Europa. Jedenfalls
dann, wenn ein geeigneter Posten dafür vorhanden wäre. Ein
Europaminister klingt fein, aber auch ein EU-Kommissar käme durchaus
gelegen. Dafür muss erst einmal der bisherige Kommissar, Franz
Fischler, angeschüttet werden. In bester FPÖ-Manier kann das
gelingen, wenn man Fischler den Verrat "unserer" Interessen in
Brüssel vorwirft.

Es erscheint absurd, dass nun ausgerechnet die FPÖ ihren großen
Auftritt auf dem - verhassten - europäischen Parkett vorzubereiten
versucht. Freiheitliche Politik ist und war immer auch
europafeindlich: ein Volksbegehren gegen Österreichs Beitritt zur EU,
eines gegen den Euro. Und über die Osterweiterung der Union, gegen
die man sich mit aller Vehemenz stemmt, würde man am liebsten auch
abstimmen lassen - nicht ohne zuvor ordentlich Stimmung gemacht und
mit den Ängsten der Bürger gespielt zu haben.

Außenpolitik funktioniert in der FPÖ derzeit ja ganz einfach: Jörg
Haider und Gesinnungsfreunde wie Peter Sichrovsky oder Ewald Stadler
brechen immer wieder zu seltsamen Expeditionen in den Nahen Osten
auf, ganz privat, versteht sich, die Europapolitik der FPÖ besteht
hingegen aus reiner Destruktion.

Wer in der Politik mitreden will, tut sich aber leichter, wenn er
auch eine Stimme hat, die er in Brüssel oder Straßburg erheben kann.
Das mag mit Verspätung auch die FPÖ erkannt haben. Und macht gleich
einmal Druck beim Bundeskanzler.

Irgendetwas wird dabei schon rausspringen. Erhebt man Anspruch auf
Außenminister oder Europaminister oder EU-Kommissar, wird der Kanzler
schwer dreimal Nein sagen können, sollte diese Koalitionsregierung in
die Verlängerung gehen. Schwer vorstellbar? Es kommt auf den
Kandidaten an - wenn man etwa eine Person wie Karl-Heinz Grasser als
Anwärter für den Posten eines EU-Kommissars ins Spiel springt.

Rückfragehinweis: Der Standard

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