Dirnberger weist Eingiffe von Riess-Passer in Krankenkassen zurück

FP-Reform im Hauptverband endet im totalen Desaster

Wien (OTS) - Die Ankündigungen von Vizekanzlerin Riess-Passer, wonach sie nun die Gebietskrankenkassen zusammen legen und reformieren will, so ihre Diktion, muss bei jedem vernünftigen Politiker die Alarmglocken schrillen lassen. Die politische Rambo-Mentalität der FPÖ scheint sich nun nach dem Hauptverband auch auf die Krankenkassen ausdehnen zu wollen. Das gilt es mit aller Kraft zu verhindern, denn sonst wird die Zerstörung unseres bewährten Gesundheitssystems fortgesetzt, betont heute AK Vizepräsident Alfred Dirnberger (ÖAAB-FCG-Fraktion).

Dabei, so Dirnberger, muss in Erinnerung gerufen werden, dass die von Riess-Passer (Neujahrsempfang 2001) und der FPÖ putschartig initiierten Änderungen im Hauptverband zu einem völigen Desaster geführt haben:

  • Defizite können durch Verwehrung der notwendigen Einnahmen nicht abgedeckt werden, Krankenkassen müssen schon jetzt Leistungen für Patienten einschränken,
  • staatliche Aufträge, z.B. bei der Spitalsfinanzierung, zwingen die Kassen zu vermehrten Ausgaben,
  • Personaldiskussionen und Personalablösen lähmen den gesamten Hauptverband seit einem Jahr,
  • die nunmehrigen neuen Personen in Verwaltungsrat und Geschäftsführung fallen vor allem durch das ständige, allerdings folgenlose Ankündigen von neuen Konzepten auf.

Das, was im Hauptverband stattgefunden hat, war ein politischer Putsch, demokratisch zustande gekommene Wahlergebnisse wurden geändert, gewählte Funktionäre entfernt, hochbezahlte Mitarbeiter kaltgestellt. Die Ankündigung der Vizekanzlerin bezüglich der Gebietskrankenkassen lässt eine Fortsetzung dieses Chaos in der Gesundheitspolitik befürchten, warnt Dirnberger vor dramatischen Folgen in der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung.

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Alfred Dirnberger
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