Hauptverband: SPÖ wird Sonderprüfung durch Rechnungshof veranlassen

Wien (SK) Die SPÖ wird den Rechnungshof einschalten, um Ordnung und Klarheit in die insgesamt widersprüchlichen Angaben über die Kostenstrukturen im Hauptverband zu bringen. Das kündigte SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures heute, Samstag, an. Sie verwies darauf, dass zu den Kosten durchaus unterschiedliche Zahlen vorgebracht werden. Bures: "Hier herrscht ein unglaubliches Chaos, das dringend aufklärungsbedürftig ist. Um Klarheit für die Öffentlichkeit und die Gemeinschaft der Versicherten herzustellen, wird die SPÖ eine Sonderprüfung durch den Rechnungshof veranlassen." ****

Bures hält es für sehr plausibel, dass die Aufwendungen für die Führungsgremien deutlich gestiegen sind, wie zuletzt berichtet wurde. Das wurde immerhin auch von HV-Vizepräsidenten Gleitsmann und vom Sprecher der Geschäftsführung Kandlhofer bestätigt. Der zuständige Staatssekretär Waneck (FPÖ) hat dem gegenüber aber ganz andere Behauptungen in den Raum gestellt.

Die SPÖ hat, das machte Bures klar, ganz erhebliche Zweifel daran, dass die Gebote der Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit durch die neue Führungsstruktur im Hauptverband erfüllt werden. Bures wies dabei auch auf den Fall Frad hin. "Hier hieß es zuerst, Hauptverbandspräsident sei ein Fulltimejob, dann sollte mit 50 Prozent Arbeitszeit das Auslangen gefunden werden, schließlich einigen sich Frad und der Wirtschaftsminister darauf, dass Frad seine Funktion im Hauptverband doch eher als Freizeitbeschäftigung ausüben soll." Bei dieser Regelung sind höchste Zweifel angebracht, bemerkte Bures dazu. Der Verdacht dränge sich auf, dass es sich um eine Umgehenskonstruktion handle.

"Der Gesamteindruck ist", so Bures, "dass die per Gesetz erzwungene Neustrukturierung der Führungsgremien im Hauptverband einzig und allein der parteipolitischen Umfärbung gedient hat, aufgeblähte Apparate und ein massiver Anstieg der Kosten sind die Folgen. Dabei hat die Regierung weder an Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit noch an die Modernisierung und Weiterentwicklung des Gesundheitssystems einen Gedanken verschwendet." (Schluss) wf

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