Hauptverband: SPÖ wird Sonderprüfung durch Rechnungshof veranlassen

Wien (SK) Die SPÖ wird den Rechnungshof einschalten, um
Ordnung und Klarheit in die insgesamt widersprüchlichen Angaben über
die Kostenstrukturen im Hauptverband zu bringen. Das kündigte
SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures heute, Samstag, an. Sie
verwies darauf, dass zu den Kosten durchaus unterschiedliche Zahlen
vorgebracht werden. Bures: "Hier herrscht ein unglaubliches Chaos,
das dringend aufklärungsbedürftig ist. Um Klarheit für die
Öffentlichkeit und die Gemeinschaft der Versicherten herzustellen,
wird die SPÖ eine Sonderprüfung durch den Rechnungshof veranlassen."
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Bures hält es für sehr plausibel, dass die Aufwendungen für die
Führungsgremien deutlich gestiegen sind, wie zuletzt berichtet wurde.
Das wurde immerhin auch von HV-Vizepräsidenten Gleitsmann und vom
Sprecher der Geschäftsführung Kandlhofer bestätigt. Der zuständige
Staatssekretär Waneck (FPÖ) hat dem gegenüber aber ganz andere
Behauptungen in den Raum gestellt.

Die SPÖ hat, das machte Bures klar, ganz erhebliche Zweifel
daran, dass die Gebote der Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit durch die
neue Führungsstruktur im Hauptverband erfüllt werden. Bures wies
dabei auch auf den Fall Frad hin. "Hier hieß es zuerst,
Hauptverbandspräsident sei ein Fulltimejob, dann sollte mit 50
Prozent Arbeitszeit das Auslangen gefunden werden, schließlich
einigen sich Frad und der Wirtschaftsminister darauf, dass Frad seine
Funktion im Hauptverband doch eher als Freizeitbeschäftigung ausüben
soll." Bei dieser Regelung sind höchste Zweifel angebracht, bemerkte
Bures dazu. Der Verdacht dränge sich auf, dass es sich um eine
Umgehenskonstruktion handle.

"Der Gesamteindruck ist", so Bures, "dass die per Gesetz erzwungene
Neustrukturierung der Führungsgremien im Hauptverband einzig und
allein der parteipolitischen Umfärbung gedient hat, aufgeblähte
Apparate und ein massiver Anstieg der Kosten sind die Folgen. Dabei
hat die Regierung weder an Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit noch an die
Modernisierung und Weiterentwicklung des Gesundheitssystems einen
Gedanken verschwendet." (Schluss) wf

Rückfragehinweis: Pressedienst der SPÖ

Tel.: (01) 53427-275
http://www.spoe.at

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