PRINZ: ZENTRALE WEICHENSTELLUNGEN FÜR DIE LANDWIRTSCHAFT=

Wien, 1. März 2002 (ÖVP-PK) Bürokratieabbau und
Effizienzsteigerung verbindet jene zwei Gesetzesmaterien, die in
dieser Woche im Nationalrat zentrale Weichenstellungen für die
Landwirtschaft brachten. Mit dem Beschluss der Agentur für Gesundheit
und Ernährungssicherheit und dem neuen Forstgesetz haben Regierung
und Parlament Meilensteine gesetzt, die dem Sicherheitsbedürfnis der
Menschen nach gesunden Lebensmitteln, aber auch nach einem gesunden
Wald entsprechen. "Dabei wurden für die Landwirtschaft und deren
Kontrolle Instanzen geschaffen, die Kosten sparen, Strukturen
effizienter und schlagkräftiger machen und die Eigenverantwortung
stärken", ist der oberösterreichische Abgeordnete Klaus Prinz voll
des Lobes. ****

"Lebensmittelsicherheit und -qualität müssen ständig auf die
Erfordernisse der Zeit angepasst werden", erläuterte Prinz den
"modernen System- und Kontrollansatz" der neuen Agentur für
Gesundheit und Ernährung. "Hier wird Kontrolle zu dem, was sie sein
soll: ein umfassendes und professionelles Netz von Experten, die
Schlagkraft in der Untersuchung und Kontrolle von Lebensmitteln
beweisen werden", so Prinz. Äußerst heftig reagierte der
ÖVP-Abgeordnete hinsichtlich der "unseriösen Gegen-Argumente von SPÖ
und Grüne": "Als Bauer und als verantwortungsvoller Politiker lasse
ich es einfach nicht gelten, dass die Oppositionsparteien den
Eindruck erwecken wollen, wir Bauern würden nur mit einem halben Auge
schauen oder und uns der Lebensmittelkontrolle verschließen. Gerade
für uns Bauern, die wir ja auch Konsumenten sind, ist das Vertrauen
der Menschen in unsere Produkte lebensnotwendig. Daher sind wir für
die bestmögliche und effizienteste Kontrolle. Deshalb vertrauen wir
auf das Qualitätsmanagement der Ernährungsagentur", betonte Prinz.

Das neue und den modernen Gegebenheiten des Waldes entsprechende
Forstgesetz stärke die Eigenverantwortung der 213.000 Waldbesitzer in
Österreich. "Unser Wald wächst ständig, und zwar um 7.700 Hektar
jährlich. Ging es vor 30 Jahren noch darum, die Quantität des Waldes
zu erhöhen, so geht es nun darum, seine Qualität zu verbessern. Genau
diesem Aspekt widmet sich das Forstgesetz, in dem es Strukturen
verbessert, bürokratische Hürden abbaut und die Eigenverantwortung
stärkt", erläuterte der Abgeordnete. Hinsichtlich der
Rodungs-Befürchtungen der Opposition merkte Prinz an, dass zwar 48
Prozent der Rodungen Flächen bis zu 1.000 Quadratmeter betreffen,
diese aber nur 3,5 Prozent der insgesamt gerodeten Fläche ausmachen.
"Was hier also als Argument vorgebracht wird, ist fadenscheinig und
schürt Befürchtungen, die keiner realen Grundlage entsprechen",
kritisierte Prinz.

"Eines ist jedoch sicher: Wir haben in dieser Woche wesentliche
Verbesserungen für den Schutz der Gesundheit und der Lebensqualität
erreicht. Ich bin stolz darauf, dass gerade unsere Landwirtschaft
wesentlich dazu beiträgt", schloss Prinz.
(Schluss)

Rückfragehinweis: ÖVP-Parlamentsklub

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Tel. 01/40110-4432

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