"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Unglaubwürdigkeit" (Von Peter Plaikner)

Innsbruck (OTS) - Glauben Sie, dass es allein die Entscheidung von
Susanne Riess-Passer war, Monika Forstinger durch Mathias Reichhold
zu ersetzen? Glauben Sie, dass Jörg Haider nur einen Moment daran
gedacht hat, schon weg zu sein? Glauben Sie, dass hinter dem
Temelin-Volksbegehren ausschließlich Atomangst stand? Glauben Sie,
dass diese Regierung wirklich weniger Parteieneinfluss auf den ORF
haben will?

Wer diese Fragen mit Ja beantwortet, gehört einer verschwindenden
Minderheit an. Vor allem die FPÖ - und dadurch die gesamte Koalition
hat ihre wichtigste Arbeitsgrundlage verspielt: Sogar ihre Wähler
glauben ihr nicht mehr.

Die blauen Hauptakteure wirken wie ein Rhetorikkurs zur
nichtssagenden Vermeidung von Wahrheit. Die schwarzen Partner üben
sich zunehmend in Nachahmung Wolfgang Schüssels - beredtes Schweigen.
Der Rest spielt Trittbrettfahrer: Von Gusenbauer bis Weingartner
verbergen quotenbewusste Kritiker eigene Versäumnisse am liebsten
hinter der Not der Regierung.

In der Koalition versucht unterdessen ausgerechnet der
freiheitliche Part von Selbstbeschäftigung auf Sachthemen
umzuschwenken. Vergeblich. Jeder Ansatz zu einer Steuerreform taugt
nur zur Offenlegung der wirklichen Verhältnisse: Nichts geht mehr.
Wir sind im Vorwahlkampf. Speed kills alle großen Pläne.
Andreas Khols Tempo-Diktat offenbart ein grundsätzliches
Missverständnis politischer Sanierungsarbeit. Nicht ihre
Geschwindigkeit, sondern erst die Glaubwürdigkeit ermöglicht
langfristige Zumutungen am Bürger. Zur Bewahrung des Gemeinwohls sind
unpopuläre Maßnahmen ohne Stimmenverlust durchsetzbar. Dies bewies
die Startphase der Regierung.

Inzwischen wirkt jede Aktion aus der Koalition eher von
Machterhalt als von Dienst am Staat getragen. Suggeriert wird
plakativ wie ehedem: Österreich zuerst. Doch wir glauben mehr denn
je: Es geht nur noch um das Abschneiden der Partei bei der nächsten
Wahl. Dann aber lieber heute als morgen.

Rückfragehinweis:

Tiroler Tageszeitung,
Chefredaktion
Tel.: 0512/5354 DW 601

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PTT/PTT/OTS

print