Medienenquete: Zahlreiche in - und ausländische Experten am Podium=

Programm für jedermann im Internet zugänglich

Als schlichtweg falsch weist der Pressesprecher von Justizminister
Böhmdorfer, Dr. Gerald Waitz, die Aussage der grünen Justizsprecherin
Stoisits, wonach zur Medienenquete aus dem Inland nur Mag. Maurer und
Dr. Rami eingeladen worden seien, zurück. "Wir haben eine Reihe
hochklassiger Experten aus dem In- und Ausland eingeladen. Ein Blick
ins Internet hätte genügt, um dies feststellen zu können. Aber
offenbar ist Frau Stoisits jedes Mittel - sogar konkrete
Falschmeldungen - recht, um diese hervorragend besetzte Veranstaltung
in Misskredit zu bringen", wundert sich Waitz. Diese Vorgehensweise
sei symptomatisch für die Art wie Stoisits Justizpolitik betreibe, so
Waitz.*****

Neben Maurer und Rami nehmen folgende Experten aus dem Inland an der
Medienenquete teil:
Dr. Werner Röggla, Richter des OLG Wien; Mag. Frederick Lendl,
Richter des LG für Strafsachen Wien; Mag. Benedikt Kommenda, Die
Presse; em. Univ. Prof. DDr. Dr. hc. Franz Matscher, em. Richter des
EGMR und Dr. Harald Schmidt, Rechtsanwalt in Wien. Der erste Tag wird
von Dr. Roland Miklau, Sektionschef im Justizministerium, der zweite
von Dr. Paul Twaroch, em. ORF-Landesintendant für Niederösterreich,
moderiert.

Auch die ausländische Teilnehmerliste sei exzellent, so Waitz. So
würden u.a. Johann Hirschfeldt, Präsident des Svea Court of Appeal
und Daniel Vernet, Leitender Redakteur, Le Monde, referieren bzw. an
einer Diskussion teilnehmen. Das Veranstaltungsprogramm samt
Referentenliste ist im Internet auf der Homepage des
Justizministeriums (www.bmj.gv.at) abrufbar.

Rückfragehinweis: Bundesministerium für Justiz

Dr. Gerald Waitz
Pressesprecher BMJ
Tel.: 01/52152-2173
gerald.waitz@bmj.gv.at

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