KHOL: WIR MACHEN ÖSTERREICH CHANCENREICH UND ZUKUNFTSREICH

Wien, 31. Jänner 2002 (ÖVP-PK) "Seit dem 4. Februar versucht die SPÖ erfolglos, gegen diese Bundesregierung anzurennen. Bis heute haben Sie sich nicht mit dem Machtverlust abgefunden. Und so wie Sie gescheitert sind, diese Regierung wegbringen zu wollen, werden Sie auch scheitern, wenn Sie mit einer Dringlichen wie der heutigen eine Phantombilanz ziehen wollen." Das erklärte ÖVP-Klubobmann Dr. Andreas Khol heute, Donnerstag, im Plenum des Nationalrats.****

"Kurt Tucholsky, ein ‚linker‘ Literat der Zwischenkriegszeit, hat Alfred Gusenbauer bereits genau beschrieben: ‚Sekt ist das Getränk der Arbeiterklasse, wenn es von ihren Funktionären getrunken wird‘, sagte er damals. Gusenbauer ist aber so fein, dass es Champagner sein mußte, als er mit den Feinden Österreichs zur Kuratel über unser Land angestoßen hat", erinnerte Khol an den Beginn Sanktionen gegen Österreich.

"Die Demonstrationen gegen die Regierung, die am 19. Februar 2000 begonnen haben, fruchten genauso wenig wie die heutige SPÖ-Dringliche. Die Regierung hat zu arbeiten begonnen und bereits große Reformen durchgeführt. Es ist beispielsweise ein großer Paradigmenwechsel, dass die Familien in diesem Land absoluten Vorrang haben. Wir haben ihnen zusätzliche materielle und immaterielle Mittel zur Verfügung gestellt: das Kindergeld für ALLE Mütter tritt in Kraft. Das hat die SPÖ nicht verhindern können", ist Khol zufrieden.

"Wir sind auch stolz darauf, die Dinge, die die SPÖ jahrelang verzögert hat, nicht weiter in die Länge gezogen zu haben, sondern die Restitution, die Entschädigung von Zwangsarbeitern und die Entschädigung jener Menschen, die von den NS-Verbrechern aus ihren Wohnungen getrieben wurden, zu Ende gebracht zu haben. Auch das konnte die SPÖ nicht verhindern."

"Ein wichtiger Grundsatz unserer Politik ist die Nachhaltigkeit -im Ökosystem genauso wie im Sozialsystem. Das bedeutet: keine neuen Schulden mehr. Denn Schulden sind die ausgegebene Zukunft unserer Kinder. Schulden sind die Steuern von morgen. Wir werden die Schuldenlast weiter systematisch herunterdrücken und die Bürger entlasten. Das ist Reformpolitik", betonte Khol.

"Alfred Gusenbauer hat nicht gesagt, wo der Weg der SPÖ hingehen würde. Wir kennen diesen Kurs: einmal so, einmal so. 250.000 Unterschriften beim Anti-Temelin-Volksbegehren gehen auf das Konto dieses schwankenden, mehrdeutigen SPÖ-Kurses. Bei Gusenbauer weiß man nicht, wie man dran ist, bei der SPÖ weiß man’s: Wo die SPÖ an der Macht ist - wie in der Bundeshauptstadt Wien - gibt es die höchsten Arbeitslosenziffern, höchste Belastungen und Standortnachteile. In Wien zeigen Sie, wohin Ihr Kurs führen würde", sagte Khol und bezog sich auf die enormen Erhöhungen für Wasser, Strom und Müll in Wien.

Die Regierung lasse sich von der SPÖ jedoch nicht außer Tritt bringen, versicherte Khol. "Diese Regierung ist auf vier Jahre angelegt. Und nach diesen vier Jahren werden wir vor die Wählerinnen und Wähler treten und um das Vertrauen für vier weitere Jahre bitten. Denn wir haben ein Reformprojekt für dieses Land, das nicht von Stimmungen und Zeitungsartikeln, sondern vom Willen der Mandatare des Hohen Hauses abhängig ist. Und die stehen hinter dieser Regierung und dem Reformprojekt. Wir machen Österreich zukunftsreich und chancenreich", schloss Khol.
(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle
01/401 10/4432, 4436

ÖVP-Parlamentsklub

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK/VPK