KHOL: WIR MACHEN ÖSTERREICH CHANCENREICH UND ZUKUNFTSREICH=

Wien, 31. Jänner 2002 (ÖVP-PK) "Seit dem 4. Februar versucht die
SPÖ erfolglos, gegen diese Bundesregierung anzurennen. Bis heute
haben Sie sich nicht mit dem Machtverlust abgefunden. Und so wie Sie
gescheitert sind, diese Regierung wegbringen zu wollen, werden Sie
auch scheitern, wenn Sie mit einer Dringlichen wie der heutigen eine
Phantombilanz ziehen wollen." Das erklärte ÖVP-Klubobmann Dr. Andreas
Khol heute, Donnerstag, im Plenum des Nationalrats.****

"Kurt Tucholsky, ein ‚linker‘ Literat der Zwischenkriegszeit, hat
Alfred Gusenbauer bereits genau beschrieben: ‚Sekt ist das Getränk
der Arbeiterklasse, wenn es von ihren Funktionären getrunken wird‘,
sagte er damals. Gusenbauer ist aber so fein, dass es Champagner sein
mußte, als er mit den Feinden Österreichs zur Kuratel über unser Land
angestoßen hat", erinnerte Khol an den Beginn Sanktionen gegen
Österreich.

"Die Demonstrationen gegen die Regierung, die am 19. Februar 2000
begonnen haben, fruchten genauso wenig wie die heutige
SPÖ-Dringliche. Die Regierung hat zu arbeiten begonnen und bereits
große Reformen durchgeführt. Es ist beispielsweise ein großer
Paradigmenwechsel, dass die Familien in diesem Land absoluten Vorrang
haben. Wir haben ihnen zusätzliche materielle und immaterielle Mittel
zur Verfügung gestellt: das Kindergeld für ALLE Mütter tritt in
Kraft. Das hat die SPÖ nicht verhindern können", ist Khol zufrieden.

"Wir sind auch stolz darauf, die Dinge, die die SPÖ jahrelang
verzögert hat, nicht weiter in die Länge gezogen zu haben, sondern
die Restitution, die Entschädigung von Zwangsarbeitern und die
Entschädigung jener Menschen, die von den NS-Verbrechern aus ihren
Wohnungen getrieben wurden, zu Ende gebracht zu haben. Auch das
konnte die SPÖ nicht verhindern."

"Ein wichtiger Grundsatz unserer Politik ist die Nachhaltigkeit -
im Ökosystem genauso wie im Sozialsystem. Das bedeutet: keine neuen
Schulden mehr. Denn Schulden sind die ausgegebene Zukunft unserer
Kinder. Schulden sind die Steuern von morgen. Wir werden die
Schuldenlast weiter systematisch herunterdrücken und die Bürger
entlasten. Das ist Reformpolitik", betonte Khol.

"Alfred Gusenbauer hat nicht gesagt, wo der Weg der SPÖ hingehen
würde. Wir kennen diesen Kurs: einmal so, einmal so. 250.000
Unterschriften beim Anti-Temelin-Volksbegehren gehen auf das Konto
dieses schwankenden, mehrdeutigen SPÖ-Kurses. Bei Gusenbauer weiß man
nicht, wie man dran ist, bei der SPÖ weiß man’s: Wo die SPÖ an der
Macht ist - wie in der Bundeshauptstadt Wien - gibt es die höchsten
Arbeitslosenziffern, höchste Belastungen und Standortnachteile. In
Wien zeigen Sie, wohin Ihr Kurs führen würde", sagte Khol und bezog
sich auf die enormen Erhöhungen für Wasser, Strom und Müll in Wien.

Die Regierung lasse sich von der SPÖ jedoch nicht außer Tritt
bringen, versicherte Khol. "Diese Regierung ist auf vier Jahre
angelegt. Und nach diesen vier Jahren werden wir vor die Wählerinnen
und Wähler treten und um das Vertrauen für vier weitere Jahre bitten.
Denn wir haben ein Reformprojekt für dieses Land, das nicht von
Stimmungen und Zeitungsartikeln, sondern vom Willen der Mandatare des
Hohen Hauses abhängig ist. Und die stehen hinter dieser Regierung und
dem Reformprojekt. Wir machen Österreich zukunftsreich und
chancenreich", schloss Khol.
(Schluss)

Rückfragehinweis: ÖVP-Parlamentsklub

Pressestelle
01/401 10/4432, 4436

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