PRINZ: MEDIENSPEKTAKEL DER OPPOSITION VÖLLIG DANEBEN GEGANGEN

Wien, 31. Jänner 2002 (ÖVP-PK) Die Opposition und hier vor allem SPÖ-Kollege Günther Kräuter wollten im Rechnungshof-Unterausschuss lediglich ein Medienspektakel abziehen, was letztendlich aber völlig daneben gegangen ist, sagte gestern, Mittwoch Abend ÖVP-Abg. Klaus Prinz im Plenum des Nationalrates. ****

Dass man von konstruktiver Oppositionsarbeit im Sinne des Prüfauftrages wenig hielt, erläuterte Prinz an Hand eines Beispiels von SPÖ-Abgeordneten Kräuter. Dieser erhob in den Medien den Vorwurf, dass ein Mitarbeiter im Büro von Minister Bartenstein 180.000 Schilling im Monat verdienen würde. Präsidialchef Handler wies dies im Rechnungshof-Unterausschuss als haltlos und aus der Luft gegriffen zurück. Der Kabinettchef von BM Bartenstein lud den Abgeordneten Kräuter zu einem Besuch ins Ministerbüro ein. "Wohl aus mangelnder Courage wurde diese Einladung bis heute nicht angenommen", so Prinz.

Zu den Leiharbeitsverträgen merkte Prinz überdies an, dass der ehemalige Bundeskanzler Viktor Klima zu der am 16. Dezember 1998 gestellten Anfrage 5433/J antwortete, dass es allein in seinem Ressort 57 Leiharbeitsverträge gegeben habe, die im Jahr 1998 Kosten von über 38 Millionen Schilling verursachten.

Die jetzige Bundesregierung, so Prinz, habe im Vergleich zur letzten Bundesregierung wesentliche Verbesserungen in Bezug auf Leiharbeitsverträge durchgeführt. "Die Vorwürfe der Oppositionsparteien stellten sich jedenfalls in der Ausschussarbeit als völlig haltlos und unbegründet heraus", schloss Prinz. (Schluss)

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