PRINZ: MEDIENSPEKTAKEL DER OPPOSITION VÖLLIG DANEBEN GEGANGEN=

Wien, 31. Jänner 2002 (ÖVP-PK) Die Opposition und hier vor allem
SPÖ-Kollege Günther Kräuter wollten im Rechnungshof-Unterausschuss
lediglich ein Medienspektakel abziehen, was letztendlich aber völlig
daneben gegangen ist, sagte gestern, Mittwoch Abend ÖVP-Abg. Klaus
Prinz im Plenum des Nationalrates. ****

Dass man von konstruktiver Oppositionsarbeit im Sinne des
Prüfauftrages wenig hielt, erläuterte Prinz an Hand eines Beispiels
von SPÖ-Abgeordneten Kräuter. Dieser erhob in den Medien den Vorwurf,
dass ein Mitarbeiter im Büro von Minister Bartenstein 180.000
Schilling im Monat verdienen würde. Präsidialchef Handler wies dies
im Rechnungshof-Unterausschuss als haltlos und aus der Luft gegriffen
zurück. Der Kabinettchef von BM Bartenstein lud den Abgeordneten
Kräuter zu einem Besuch ins Ministerbüro ein. "Wohl aus mangelnder
Courage wurde diese Einladung bis heute nicht angenommen", so Prinz.

Zu den Leiharbeitsverträgen merkte Prinz überdies an, dass der
ehemalige Bundeskanzler Viktor Klima zu der am 16. Dezember 1998
gestellten Anfrage 5433/J antwortete, dass es allein in seinem
Ressort 57 Leiharbeitsverträge gegeben habe, die im Jahr 1998 Kosten
von über 38 Millionen Schilling verursachten.

Die jetzige Bundesregierung, so Prinz, habe im Vergleich zur
letzten Bundesregierung wesentliche Verbesserungen in Bezug auf
Leiharbeitsverträge durchgeführt. "Die Vorwürfe der
Oppositionsparteien stellten sich jedenfalls in der Ausschussarbeit
als völlig haltlos und unbegründet heraus", schloss Prinz.
(Schluss)

Rückfragehinweis: ÖVP-Parlamentsklub

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