DIE PARLAMENTSWOCHE AUF EINEN BLICK (17. 12. - 21. 12.) Hauptausschuss und weitere Ausschüsse, Bundesrat, Buchpräsentation=

Dienstag, 18. Dezember

Der Industrieausschuss tritt zu einer aktuellen Aussprache zusammen.
(15 Uhr)

Nationalratspräsident Heinz Fischer und der Verlag Österreich laden
zur Präsentation des Werks "Bundesverfassungsrecht Kommentar",
herausgegeben von Heinz Peter Rill und Heinz Schäffer. (17.30 Uhr,
Empfangsalon)

Mittwoch, 19. Dezember

Nach einer aktuellen Aussprache befasst sich der Sportausschuss mit
einer Novellierung des Bundes-Sportförderungsgesetzes und mit zwei
SP-Anträgen. (9 Uhr)

Im Rechnungshofausschuss stehen der Nachtrag zum RH-Bericht 1999 und
der zweite Teilbericht über Auftragsvergaben im Bundesstraßenbau und
im Bundeshochbau zur Beratung an. (11 Uhr)

Donnerstag, 20. Dezember

Der Bundesrat tritt zu seiner 683. Sitzung zusammen. Auf der
Tagesordnung stehen Beschlüsse das Nationalrats vom 21. und vom 22.
November (Änderung des Finanzausgleichs) sowie vom 12. und vom 13.
Dezember. (9 Uhr)

Der Hauptausschuss nimmt seine Beratungen über den SP-Antrag auf
Schaffung einer Enquete-Kommission zu einem
Antidiskriminierungsgesetz wieder auf. Außerdem auf der Tagesordnung:
Fortsetzung der Entsendung von Stabsmitgliedern im Rahmen des
Multinationalen Friedenseinsatzes in Bosnien und Herzegowina sowie
ein SP-Antrag auf Abhaltung einer parlamentarischen Enquete zum Thema
österreichischer Film. (15 Uhr)

(Schluss)

Eine Aussendung der Parlamentskorrespondenz
Tel. +43 1 40110/2272, Fax. +43 1 40110/2640
e-Mail: [email protected], Internet: http://www.parlament.gv.at

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