Bures: Hauptverbands-Hearing wird zur schwarz-blauen Farce

Wien (SK) "Das Kandidaten-Hearing für die Hauptverbandsgeschäftsführung wird zur totalen Farce", sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures, nachdem sich drei KandidatInnen (Kandlhofer, Hartinger und Denk) schon "siegesgewiss im 'Wirtschaftsblatt' als neue Geschäftsführer interviewen lassen". "Die drei Kandidaten verlassen sich ganz offensichtlich auf ihr parteipolitisches Ticket", so Bures. Sie fügte hinzu: Damit werde "einmal mehr klar, dass es der FPÖ und der ÖVP nie um die Entpolitisierung im Hauptverband gegangen ist, sondern um eine blau-schwarze Machtübernahme". Zuletzt hat ÖVP-Generalsekretärin Rauch-Kallat Josef Kandlhofer offen als ÖVP-Kandidaten deklariert. ****

Bures weiter: "Dass Josef Kandlhofer, den die ÖVP schon als neuen Sprecher der Geschäftsführung sieht, dann tatsächlich' nichts anderes einfällt, als neue 'intelligente Selbstbehalte anzukündigen, lässt für die Versicherten Schlimmes erwarten."

Als "inhaltlich korrekt, aber auch durchaus bedrohlich" sieht Bures in diesem Zusammenhang die Feststellung Kandlhofers: "Bei der SVB (Sozialversicherungsanstalt der Bauern) zahlt jeder" - "vor allem werden die ASVG-Versicherten für das Defizit der SVB zahlen", bemerkte Bures dazu. Nach der Studie von Leitner und Leitner belaufen sich die Verbindlichkeiten der SVB am Kreditmarkt auf 2,1 Milliarden Schilling, der jährliche Abgang liegt bei 433 Millionen Schilling. Ab kommendem Jahr wird das Defizit von allen Versicherten bezahlt, weil die SVB in den Ausgleichsfonds der Krankenversicherungsträger kommt. "Mit diesen Qualifikationen hätte Kandlhofer normalerweise nie eine Chance, wäre er nicht der deklarierte Parteikandidat der ÖVP", sagte Bures.

Bures weist auch darauf hin, dass Kandlhofer mit seiner Ankündigung von 1.000 bis 2.000 Schilling Selbstbehalten offensichtlich genau auf Regierungslinie sei. "Der Belastungskurs für Kranke geht weiter", fasste Bures zusammen. "Die Absicht von Gesundheitsstaatssekretär Waneck, alle satzungsmäßigen Mehrleistungen - Zuzahlungen für etwa Heilbehelfe, Hilfsmittel, Zahnersatz - zu streichen, dürften diese Kandidaten als Auftrag empfinden." (Schluss) wf

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