SCHWEITZER: "Blanker Unsinn" Simas

Volksbegehren hat an Bedeutung nur noch gewonnen - Kein Abschluß des Energiekapitels

Wien, 2001-12-03 (fpd) - FPÖ-Generalsekretär Mag. Karl Schweitzer stellte heute zu den Ausführungen von SPÖ-Umweltsprecherin Sima klar, daß es in Wirklichkeit am 12. 12. dieses Jahres zu keinem Abschluß des Energiekapitels kommen werde, da es darüber weder eine Abstimmung noch eine Unterschriftsleistung gebe werde. ****

Schweitzer bezeichnete die Äußerungen Simas als "blanken Unsinn". Den Abschluß der einzelnen Kapitel werde es bei der EU-Erweiterungskonferenz erst im Frühjahr 2003 geben.

Der freiheitliche Generalsekretär verwies in diesem Zusammenhang auf das Anti-Temelin-Volksbegehren vom 14. bis 21. Jänner 2002. Dieses habe durch die jüngsten Entwicklungen an Bedeutung nur noch gewonnen. "Nun ist das Volk am Wort", betonte Schweitzer. (Schluß)

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