Häupl: Stabiles Budget ohne Sozialabbau

Wien, (OTS) Wie Bürgermeister Dr. Michael Häupl am Dienstag in seinem Mediengespräch berichtete, sei am Montag eine eintägige Klausur der Wiener Stadtregierung abgehalten worden. Dabei habe man unter den Rahmenbedingungen der Bundesregierung, internationaler Verträge, dem Thema Restitutionsfragen und den Folgen der Volkszählung, einen Budget-Voranschlag erarbeitet, der nicht leicht gefallen sei. Er spiegle die Absicht wieder, keinen Sozialabbau zu betreiben und auf die Entwicklung der Wirtschaft Rücksicht zu nehmen.

Darüber hinaus habe man sich mit dem Thema Verwaltungsreform beschäftigt. Dabei sei, wie Häupl betonte, die Forderung der Bundesregierung nur ein kleiner Teil gewesen, wobei im übrigen viele Detailfragen noch zu klären wären. Er, Häupl, verstehe darunter eine Erhöhung des Tempos der Abläufe, um vor allem den Servicecharakter für die Bürger der Stadt zu stärken. Auch Fragen der Energiepolitik hätten bei der Klausur eine wichtige Rolle gespielt.

Zu Behauptungen, das Gesundheitssystem breche zusammen, sagte Häupl, dies sei "ein Schmarren". Es seien genug Mittel vorhanden, um das Niveau halten zu können. (Schluss) ull/bs

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