"profil": Grasser rechnet für 2002 mit Defizit

Finanzministerium meldet EU, dass bei schwacher Konjunktur Budgetdefizit zu erwarten ist - Ministerium prognostiziert in "Stabilitätsprogramm" bereits bei Wirtschaftswachstum von nur 2,1% Defizit von 10 Mrd. - aktuelle Wachstumsprognose mit 1,7 bis 1,9 % deutlich tiefer

Wien (OTS) - Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner Montag erscheinenden Ausgabe rechnet Finanzminister Karl-Heinz Grasser, der offiziell immer noch am Ziel eines Nulldefizits festhält, in einem bei der EU deponierten Papier seines Ministerium bei schwachem Wirtschaftswachstum für das Jahr 2002 mit einem Budgefizit.

Im gegenwärtig gültigen so genannten "Stabilitätsprogramm", in dem sich jeder Finanzminister gegenüber der EU auf konkrete Budgetziele festlegt, rechnet das österreichische Finanzministerium bei den aktuell prognostizierten Wachstumsraten im kommenden Jahr mit einem Verfehlen des Nulldefizit-Ziels.

Wenn das österreichische Wirtschaftswachstum nächstes Jahr 2,7 % betrage, werde Österreich ein Nulldefizit anstreben und erreichen, so das Ministerium im "Stabilitätsprogramm". Sollte das Wachstum 2002 jedoch nur 2,1 % betragen, werde in Österreich lediglich ein Budgetsaldo von "minus 0,3 Prozent des BIP" realisierbar sein. "Minus 0,3 Prozent des BIP" bedeutet ein Budgetdefizit von 9 bis 10 Mrd. Schilling.

Zuletzt haben die österreichischen Wirtschaftsforscher für 2002 ein Wachstum von bloß 1,7 bis 1,9 % vorhergesagt. Dies ist deutlich weniger als die in Grassers eigener Vorschau angesetzten 2,1 %. Wenn laut dem im Dezember des Vorjahres vom Finanzministerium verfassten "Stabilitätsprogramm" schon ein Wirtschaftswachstum von 2,1 % zu einem Defizit von 10 Mrd. führt, dann muss, so folgert "profil", eine weitere Konjunkturabschwächung zu einem entsprechend höheren Defizit führen.

Da laut Auskunft von Wirtschaftsforschern nichts dafür spräche, dass sich die Rechenzusammenhänge seit dem Zeitpunkt der Erstellung dieses derzeit gültigen "Stabilitätsprogramms" grundlegend verschoben hätten, müsste gemäß Grassers hauseigenen Rechenprinzipien das Budgetdefizit 2002 jedenfalls mehr als 10 Mrd. Schilling betragen, so "profil".

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