ELLMAUER BEI ANTI-RASSISMUS-KONFERENZ IN SÜDAFRIKA=

ÖVP-Menschenrechtssprecher: Bundesregierung hat sich besonders bei
Bekämpfung des Rassismus hervorgetan

Wien, 31. August 2001 (ÖVP-PK) Der Menschenrechtssprecher der
ÖVP-Parlamentsfraktion Abg. Matthias Ellmauer nimmt von Beginn an an
der UNO-Konferenz gegen Rassismus, Diskriminierung,
Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz vom 31. August bis 7. September
2001 teil. Er widersprach heute, Freitag, den kürzlich getätigten
Behauptungen der Grünen Mandatarin Terezija Stoisits aufs Schärfste:
"Gerade diese Bundesregierung hat sich durch ihre Leistungen zu
Ausgleich und Versöhnung besonders bei der Bekämpfung des Rassismus
hervorgetan. Für mich ist es als Menschenrechtssprecher meiner
Fraktion unverständlich und persönlich enttäuschend, wenn von Seiten
der Opposition vor einer so wichtigen Konferenz, die leider schon im
Vorfeld belastet ist, so hetzerische Töne angeschlagen werden." ****

"An der Spitze der österreichischen Delegation wird unsere
Außenministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner, wie es in solchen Fällen
in bewährter Praxis vorkommt, vom ranghöchsten Beamten des
Außenministeriums, Dr. Albert Rohan, vertreten", so Ellmauer. Nicht
weniger haltlos und als Zeichen bewusster innenpolitischer
Falschdarstellung sei die Behauptung von Stoisits zu sehen, die
Regierung sei nicht an Antirassismusarbeit interessiert. Gerade das
Engagement von Seiten der ÖVP in dieser Frage habe internationales
Ansehen gebracht.

"In diesem Zusammenhang sehe ich es als besonders wichtig an, ein
höchstmögliches Maß an Wachsamkeit an den Tag zu legen; und zwar in
jeder Richtung und ohne Voreingenommenheit. Ich werde konsequent
meinen bisherigen Weg im Sinne des Ausgleichs und der Verständigung
weitergehen und rate das auch manch' anderen Teilnehmern, auch wenn
die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses, Frau Mag. Stoisits,
erst am Ende dieser UNO-Konferenz in Durban erscheinen wird," betonte
der ÖVP-Abgeordnete abschließend.
(Schluss)

Rückfragehinweis: ÖVP-Parlamentsklub

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