ELLMAUER BEI ANTI-RASSISMUS-KONFERENZ IN SÜDAFRIKA

ÖVP-Menschenrechtssprecher: Bundesregierung hat sich besonders bei Bekämpfung des Rassismus hervorgetan

Wien, 31. August 2001 (ÖVP-PK) Der Menschenrechtssprecher der ÖVP-Parlamentsfraktion Abg. Matthias Ellmauer nimmt von Beginn an an der UNO-Konferenz gegen Rassismus, Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz vom 31. August bis 7. September 2001 teil. Er widersprach heute, Freitag, den kürzlich getätigten Behauptungen der Grünen Mandatarin Terezija Stoisits aufs Schärfste:
"Gerade diese Bundesregierung hat sich durch ihre Leistungen zu Ausgleich und Versöhnung besonders bei der Bekämpfung des Rassismus hervorgetan. Für mich ist es als Menschenrechtssprecher meiner Fraktion unverständlich und persönlich enttäuschend, wenn von Seiten der Opposition vor einer so wichtigen Konferenz, die leider schon im Vorfeld belastet ist, so hetzerische Töne angeschlagen werden." ****

"An der Spitze der österreichischen Delegation wird unsere Außenministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner, wie es in solchen Fällen in bewährter Praxis vorkommt, vom ranghöchsten Beamten des Außenministeriums, Dr. Albert Rohan, vertreten", so Ellmauer. Nicht weniger haltlos und als Zeichen bewusster innenpolitischer Falschdarstellung sei die Behauptung von Stoisits zu sehen, die Regierung sei nicht an Antirassismusarbeit interessiert. Gerade das Engagement von Seiten der ÖVP in dieser Frage habe internationales Ansehen gebracht.

"In diesem Zusammenhang sehe ich es als besonders wichtig an, ein höchstmögliches Maß an Wachsamkeit an den Tag zu legen; und zwar in jeder Richtung und ohne Voreingenommenheit. Ich werde konsequent meinen bisherigen Weg im Sinne des Ausgleichs und der Verständigung weitergehen und rate das auch manch' anderen Teilnehmern, auch wenn die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses, Frau Mag. Stoisits, erst am Ende dieser UNO-Konferenz in Durban erscheinen wird," betonte der ÖVP-Abgeordnete abschließend.
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