WIEN-MITTE: Verpflichtungserklärung 1992 - Hat Schicker politische Alzheimer?

Verpflichtungserklärung Wien-Mitte sollte auch für Schicker moralisch verbindlich sein

Wien, 20-07-2001 (fpd) - Warum Schicker in einer OTS zuerst versucht hat seine 1992 getroffene Unterstützung einer Verpflichtungserklärung zum Projekt Wien-Mitte gänzlich in Abrede zu stellen und im gleichen Atemzug seine Haltungsänderung im gestrigen "U-Bahn-Express", 19. Juli 2001, dann doch zugibt und so beschreibt, dass "ein dynamischer Mensch seine Meinung auch ändern kann", ist mehr als verwunderlich, stellt Strache fest.

Wenn ein Politiker - wie der heutige Stadtrat DI Rudolf Schicker -als ehemaliger Klubobmann der SPÖ-Bezirksratsfraktion an einer notariellen Verpflichtungserklärung im Jahr 1992 maßgeblich mitverhandelt hat, einen "10-Punkte-Forderungskatalog", welcher mit den Betreibern, den damaligen Klubobleuten aller Bezirksratsfraktionen und betroffenen Bürgern ausverhandelt wurde, persönlich unterstützt und sogar schriftlich als Antrag in der Bezirksvertretung miteingebracht und mitbeschlossen hat und dieser seiner eigenen moralisch verbindlichen Verpflichtungserklärung plötzlich nicht mehr nachkommen will, dann ist dieses Verhalten von Schicker sicher nicht als dynamisch zu bezeichnen, sondern mindestens "als nicht Vertrauenswürdig und Wortbrüchig" zu bezeichnen, stellt Strache fest.

Herr Stadtrat Schicker ist daher aufgerufen, sich seiner vergangenen politischen Entscheidungen endlich wieder zu besinnen und auf den Boden der gemeinsam unterstützten Verpflichtungserklärung zurückzukehren. Das Projekt Wien-Mitte muß daher in seiner derzeitigen "umweltgefährdenden Monsterdimension" sofort gestoppt werden und auf die damals festgelegten bürger-, umwelt-, architektur-und verkehrsfreundlichen Kriterien zurückgeschraubt und angepasst werden.

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