LHStv. Onodi: 1,5 Prozent der Kfz-Haftpflichtversicherungsprämie an die Feuerwehren oder Mittel aus den Mehreinnahmen der Mineralölsteuer

St. Pölten (SPI) - "Die NÖ Sozialdemokraten unterstützen die
Forderung des NÖ-Landesfeuerwehrkommandos nach einer Zweckwidmung
eines Teils der Haftpflichtversicherung für die Feuerwehren zur
Deckung des gestiegenen Finanzbedarfes. Vorstellbar sind für uns rund
1,5 Prozent, aber auch finanzielle Leistungen an die Feuerwehren aus
den Mehreinnahmen des Finanzministeriums - durch die gestiegene
Mineralölsteuer - sind für uns denkbar", so Niederösterreichs
SP-Landesparteivorsitzende LHStv. Heidemaria Onodi in einer
Stellungnahme.****

Die Feuerwehren und mit ihnen die Gemeinden müssen immer mehr teure
Gerätschaften und Spezialausrüstung anschaffen, besonders bei
Einsätzen bei Verkehrsunfällen wird ein entsprechendes technisches
Equipment benötigt. Auf Grund des ständig wachsenden
Verkehrsaufkommens und damit verbunden der immer höher werdenden
Anzahl von Verkehrsunfällen, haben die technischen Einsätze der
Feuerwehren in den letzten Jahren rasant zugenommen. Dabei spielt die
Bergung von Lastkraftwagen, die gefährliche Materialien
transportieren, eine bedeutsame Rolle. "Der Dienst der Feuerwehren
und aller Freiwilligen kann nicht hoch genug geschätzt werden. Die
NÖ-Sozialdemokraten werden alles daran setzen, dass den Freiwilligen
die ohnehin nicht leichte Arbeit erleichtert wird", so Onodi
abschließend.
(Schluss) fa

Rückfragehinweis: Landtagsklub der SPÖ NÖ

Tel: 02742/9005 DW 12794

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