Ettl zu Nizza: Wer hohe Türme bauen will, braucht starkes Parlament

Wien (SK) "Der Gestaltungsunwille der Regierungschefs in Nizza wird
am Nein der Iren deutlich. Der Vertrag von Nizza kann sich noch öfter
rächen - niemand weiß, ob das Abstimmungsergebnis in Irland ein
Unikum bleibt", erklärte Harald Ettl, SPÖ-Abgeordneter im
Europäischen Parlament, am Samstag gegenüber dem Pressedienst der
SPÖ. "So wie die Iren sich vor EU-Subventionskürzungen durch die
Erweiterung fürchteten, so sind auch die Ängste der österreichischen
Arbeitnehmer ernst zu nehmen. Wer hohe Türme bauen will, braucht ein
starkes Fundament - und das war Nizza sicher nicht", so Ettl. ****

Die Regierungschefs hätten versucht, den Vertrag von Nizza "hinter
verschlossenen Türen auszuverhandeln und dann den Bevölkerungen zu
oktroyieren", kritisierte Ettl. "Das Debakel von gestern ist daher
für uns nicht völlig überraschend gewesen."

"Nizza war eine Ho-Ruck-Aktion. Nun darf es nicht zu einer
Ho-Ruck-Erweiterung kommen. Wir müssen die Erweiterung besonders
behutsam vorbereiten - und vertiefend diskutieren", schloss Ettl.
(Schluss) hm/mm

Rückfragehinweis: Pressedienst der SPÖ

Tel.: (01) 53427-275
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