Zierler: Kindergeld: Aus familienpolitischer Vision wurde Realität=

Wien, 2001-05-30 (fpd) - "Bereits vor über zehn Jahren haben die
Freiheitlichen für den Kinderscheck zu kämpfen begonnen. Mit dem
gestrigen Ministerratsbeschluß zum Kindergeld war es nun endlich so
weit. Aus der freiheitlichen familienpolitischen Vision wurde endlich
eine familienpolitische Realität", so heute FPÖ-Generalsekretärin
Theresia Zierler im Zuge ihrer gemeinsamen Pressekonferenz mit LR
Ursula Haubner, der Bundessprecherin der Initiative Freiheitliche
Frauen (iFF).****

Nach zahllosen Anträgen, verschiedenen Machbarkeitsstudien, drei
Pilotprojekten (zwei in Kärnten und eins in der Steiermark) und der
Einführung des Kindergeldes im Bundesland Kärnten werde es nun auch
österreichweit das Kindergeld ab dem 1.1.2002 geben. Das bedeute
6.000 Schilling pro Monat, statt wie bisher 5.700 Schilling, 30+6
Monate, statt wie bisher 18+6 Monate, Verdienstmöglichkeiten von bis
zu 200.000 Schilling pro Jahr, statt wie bisher 4.076 Schilling pro
Monat, die pensionsbegründende Anrechnung von Kindererziehungszeiten
und das erstmals für alle; das heißt auch für Studentinnen,
Hausfrauen, Bäuerinnen, selbständig Erwerbstätige und geringfügig
Beschäftigte.

"Das Kindergeld bedeutet für Frauen erstmals nicht nur die echte
Wahlfreiheit zwischen Familie und Beruf, sondern auch die
Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Speziell für Alleinerzieherinnen
bedeutet das Kindergeld einen echten Quantensprung an Verbesserungen.
Besonders die Alleinerzieherinnen und die kinderreichen Familien
brauchen diese Unterstützung. Denn ihr Anteil an den 900.000
armutsgefährdeten Menschen in Österreich ist überproportional hoch",
so Zierler.

Tatsache sei, daß die Oppositionsparteien dem Kindergeld argumentativ
nichts entgegenzusetzen hätten. "Das Kindergeld drängt Frauen nicht
an den Herd, die Regelungen für die Teilzeitkarenz bleiben bestehen,
wobei bisher nach der alten Regelungen überhaupt nur 4% die
Teilzeitkarenz in Anspruch genommen haben." Auch die Behauptung, die
Väterkarenz werde zurückgehen, sei blanker Unsinn. "In den letzten
zwei Jahren der SPÖ-Regierung hat sich die Zahl der Väter in Karenz
zw. rund 1.6 und rund 1.86 % bewegt. Die diesbezüglichen Programme
und Anreizsysteme der SPÖ sind daher alles andere als erfolgreich
gewesen", so Zierler.

Auch Landesrätin Ursula Haubner kritisierte die Zerredungsversuche
der Opposition und deren Gegenmodelle. "Speziell das Modell der SPÖ,
das einkommensabhängige Karenzgeld-Plus bedeutet nichts anderes, als
das Arme ärmer und Reiche reicher werden. Das Kindergeld sorgt für
die Gleichbehandlung aller Frauen", betonte Haubner.

Daß die SPÖ die Förderung von Frauen und Familien nicht wirklich
ernst meine, sondern als reines parteipolitisches Spielchen
betrachte, zeigen z.B. die Aussagen von Ex-Frauenministerin Prammer
und der Kärntner SPÖ-Landesrätin Schaunig-Kandut. Erstere bezeichnete
Mütter als "Frauen, die irgendwann einmal geworfen haben", letztere
Kinder als "Dauerschäden" für die Familie. Schaunig-Kandut habe im
übrigen dem Kindergeld in Kärnten zugestimmt, auf Bundesebene wettere
sie dagegen.

Haubner betonte weiters, daß mit der bundesweiten Einführung des
Kindergeldes den Ländern nun mehr Mittel zur eigenständigen
Familienförderung blieben. "Der Bund hat ein schönes Haus gebaut. An
den Ländern liegt es nun es einzurichten", so Haubner.
Im Bereich der Kinderbetreuung seien die Länder nun dazu aufgerufen,
auch alternative Möglichkeiten wie Tagesmütter oder private
Initiativen zu unterstützen und zu fördern. Haubner verwies dabei auf
das oberösterreichische Beispiel der "Flying Nannies".

Auch Zierler zeigte sich bezüglich der Aktivitäten der Länder
zuversichtlich. "Da die ÖVP nun ja ohnehin auf Bundesebene die
Familienpolitik für sich entdeckt hat, sollte man sich von den
großteils ÖVP-dominierten Bundesländern schon einiges erwarten
können. Kärnten, mit dem freiheitlichen Landeshauptmann Jörg Haider,
ist hier mit seiner Familienförderung wieder einmal beispielgebend",
so Zierler abschließend. (Schluß)

Rückfragehinweis: Freiheitliches Pressereferat

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