EU-Minister diskutieren Konsumentenbedürfnisse

Wien (BMWA-OTS) - Am 27. und 28. April 2001 findet in Lund
(Schweden) ein informeller Ministerrat für Binnenmarkt- und
Konsumentenfragen statt. Österreich ist dabei durch Staatssekretärin
Marès Rossmann vertreten. Der Rat will dabei auf verschiedene
Binnenmarkt- und Verbraucherfragen eingehen. Dazu gehören Maßnahmen,
wie die Vorteile des Binnenmarktes für Bürger und Konsumenten besser
zur Geltung gebracht werden können, sowie eine Definition der
Konsumentenbedürfnisse und deren Berücksichtigung bei der Entwicklung
des Binnenmarktes. ****

Zur Diskussion gestellt werden Studien, die den europäischen
Konsumenten bei der aktiven Nutzung des europäischen Binnenmarkts -
u.a. im Lichte des europäischen Geschäftsverkehrs - behandeln.
Außerdem stehen Fragen der Markenrechte & Parallelimporte ebenso auf
der Tagesordnung wie Überlegungen, wie das Vertrauen in sichere und
hochwertige Produkte und Dienstleistungen gesteigert werden kann
(Marktüberwachung, Verwaltungszusammenarbeit, Nutzung elektronischer
Informationen bei gefährlichen Produkten u.a.).

Österreich spricht sich im Zusammenhang mit der Einbeziehung der
Erfordernisse des Konsumentenschutzes in die Binnenmarktpolitiken für
die Schaffung eines europaweiten allgemeinen Rahmens für
Verbraucherregulierungen aus. Im Bereich des "fairen Marktverhaltens"
darf die internationale Wettbewerbsfähigkeit nicht durch unnötige
bzw. unnötig strenge Normen beeinträchtigt werden.

Zur Frage der Zulassung von Parallelimporten spricht sich
Österreich, wie auch die Kommission und mehrere Mitgliedstaaten, für
die Beibehaltung der bestehenden Erschöpfungsregeln aus. Letztlich
lassen auch die erzielbaren marginalen Preisreduktionen, welche eine
Abänderung der existierenden Erschöpfungsregeln zur Folge haben
könnte, ein Abgehen von der bestehenden Praxis kaum sinnvoll
erscheinen.

Rückfragehinweis: Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
Ministerbüro: Dr. Ingrid Nemec, Tel: (01) 71100-5108
Staatssekretariat: Mag. Susanne Töpker, Tel.: (01 711 00/2374
Presseabteilung: Mag. Georg Pein, Tel: (01) 71100-5130

E-Mail: [email protected]

*** OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER

VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS ***

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | MWA/MWA

print