• 24.04.2001, 08:27:03
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  • OTS0016 OTW0015

Entscheidung der EU-Kommission gegen das deutsche Sammel- und Verwertungssystem DSD: ARA SYSTEM NICHT BETROFFEN

Wien (OTS) - Das ARA System ist von der am vergangenen Freitag von
der EU-Kommission gefällten Entscheidung gegen das deutsche Sammel-
und Verwertungssystem "Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland"
nicht betroffen. Die EU-Kommission verbot dem Dualen System
Deutschland (DSD) Lizenzentgelte für - mit dem Grünen-Punkt-Emblem
-gekennzeichnete Verpackungen einzuheben, die nicht vom DSD, aber
dennoch gesetzeskonform, also z. B. vom in Verkehr setzenden
Unternehmen selbst, entsorgt werden.

Für Österreich und die hier tätigen Sammel- und Verwertungssysteme
hat diese Entscheidung jedoch keinerlei Auswirkungen. Denn in
Österreich haben Unternehmen, die Verpackungen in Verkehr setzen und
somit laut Verpackungsverordnung zur Rückholung und Verwertung
verpflichtet sind, mehrere Möglichkeiten: Sie können ihre
Verpackungen selbst sammeln und recyclieren oder zwischen mehreren
behördlich genehmigten Sammel- und Verwertungssystemen (im Bereich
der Industrie- und Gewerbeverpackungen) wählen. Bei der ARA besteht
schon immer - im Gegensatz zu Deutschland - die Möglichkeit, nur
Teilmengen zu lizenzieren.

Dkfm. Christian Stiglitz, Vorstand der ARA AG: "Wir haben dem -
nun von der Kommission eingeforderten - Prinzip der Wahlfreiheit der
Entsorgung von Anbeginn Rechnung getragen. Im ARA Vertrag sind sowohl
laufende Teilbeauftragungen als auch die Berücksichtigung von
Selbstentsorgermengen im nachhinein vorgesehen." Voraussetzung sei
lediglich, so Stiglitz, dass der korrekte und vollständige Nachweis
über die ordnungsgemäße Sammlung und Verwertung dieser Mengen
erbracht wird. Denn nur so könnten etwaige Trittbrettfahrer im Sinne
des Gesamtsystems aufgespürt werden.

Auch der berühmte "Grüne Punkt" - hierzulande farblich nicht
definiert und nur als "Punkt" bekannt - wird in Österreich anders
gehandhabt: Er muss laut ARA Vertrag nicht zwingend auf den
Verpackungen angebracht werden.

"Die Situation stellt sich in Österreich also völlig anders dar",
resümiert Stiglitz, "und dies haben wir auch offiziell gegenüber der
EU-Kommission ausführlich dargelegt."

Rückfragehinweis: Dkfm. Christian Stiglitz
Vorstand der ARA AG
Tel.: 01/599 97-201

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