Entscheidung der EU-Kommission gegen das deutsche Sammel- und Verwertungssystem DSD: ARA SYSTEM NICHT BETROFFEN

Wien (OTS) - Das ARA System ist von der am vergangenen Freitag von der EU-Kommission gefällten Entscheidung gegen das deutsche Sammel-und Verwertungssystem "Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland" nicht betroffen. Die EU-Kommission verbot dem Dualen System Deutschland (DSD) Lizenzentgelte für - mit dem Grünen-Punkt-Emblem -gekennzeichnete Verpackungen einzuheben, die nicht vom DSD, aber dennoch gesetzeskonform, also z. B. vom in Verkehr setzenden Unternehmen selbst, entsorgt werden.

Für Österreich und die hier tätigen Sammel- und Verwertungssysteme hat diese Entscheidung jedoch keinerlei Auswirkungen. Denn in Österreich haben Unternehmen, die Verpackungen in Verkehr setzen und somit laut Verpackungsverordnung zur Rückholung und Verwertung verpflichtet sind, mehrere Möglichkeiten: Sie können ihre Verpackungen selbst sammeln und recyclieren oder zwischen mehreren behördlich genehmigten Sammel- und Verwertungssystemen (im Bereich der Industrie- und Gewerbeverpackungen) wählen. Bei der ARA besteht schon immer - im Gegensatz zu Deutschland - die Möglichkeit, nur Teilmengen zu lizenzieren.

Dkfm. Christian Stiglitz, Vorstand der ARA AG: "Wir haben dem -nun von der Kommission eingeforderten - Prinzip der Wahlfreiheit der Entsorgung von Anbeginn Rechnung getragen. Im ARA Vertrag sind sowohl laufende Teilbeauftragungen als auch die Berücksichtigung von Selbstentsorgermengen im nachhinein vorgesehen." Voraussetzung sei lediglich, so Stiglitz, dass der korrekte und vollständige Nachweis über die ordnungsgemäße Sammlung und Verwertung dieser Mengen erbracht wird. Denn nur so könnten etwaige Trittbrettfahrer im Sinne des Gesamtsystems aufgespürt werden.

Auch der berühmte "Grüne Punkt" - hierzulande farblich nicht definiert und nur als "Punkt" bekannt - wird in Österreich anders gehandhabt: Er muss laut ARA Vertrag nicht zwingend auf den Verpackungen angebracht werden.

"Die Situation stellt sich in Österreich also völlig anders dar", resümiert Stiglitz, "und dies haben wir auch offiziell gegenüber der EU-Kommission ausführlich dargelegt."

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