ORF zum offenen Brief der KPÖ: "Wahlkampfpolemik"

Wien (OTS) - Zur heutigen OTS 150 "KPÖ protestiert gegen ORF-Berichterstattung zur Gemeinderatswahl" stellt der ORF fest:

Entgegen den Behauptungen der KPÖ-Spitzenkandidatin Waltraud Stiefsohn hat der ORF in seinen Medien umfassend über den Wahlkampf der KPÖ berichtet. Im folgenden eine Aufstellung der Berichte:

"Wien heute": 23. Februar und 1. März 2001 (mit O-Ton von Waltraud Stiefsohn)

Radio Wien: 24. und 26. Februar, 5. März (mehrfache Berichterstattung in den Journalen zur Kandidatur der KPÖ sowie eine Stellungnahme von Frau Stiefsohn zur Opernballdemonstration); in der nächsten Woche ist ein weiterer Beitrag über den Wahlkampf der KPÖ eingeplant.

"ZiB 2": Über die von der KPÖ angesprochene Pressekonferenz wird heute, am 16. März, in einem Beitrag über weitere wahlwerbende Gruppen in Wien berichtet.

Keineswegs "unfair" war auch die Berichterstattung über die KPÖ in ORF ON, wie folgende Beiträge zeigen:

29. Jänner: Kurt Wendt tritt für KPÖ an
6. Februar: Reaktionen auf Grünes Wahlprogramm
12. Februar: Wien Wahl Webspace
23. Februar: KPÖ - wienweite Kandidatur
26. Februar: Sechs Parteien kandidieren
5. März: Wiener Wahlen: GR und Bezirke
5. März: Countdown: Was bisher geschah
7. März: Comeback: KPÖ setzt auf Bezirke
15. März: KPÖ-Lokal verwüstet

Was die Einladung zu Diskussionen der Spitzenkandidaten betrifft, hält der ORF zum wiederholten Mal fest: Es hat sich in den vergangenen Jahren auf bundesweiter und lokaler Ebene bewährt, zu solchen Diskussionsrunden, im Sinne der Überschaubarkeit für das Publikum, all jene Vertreter einzuladen, deren Fraktion oder Gruppe in dem zu wählenden Gremium vertreten ist.

Von einer Ausgrenzung der KPÖ kann daher keine Rede sein. Der von der KPÖ gegenüber dem ORF erhobene Vorwurf "diskriminierender und manipulativer" Praktiken disqualifiziert sich als politisch motivierte Wahlkampfpolemik von selbst.

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