Kopietz: "Görg verliert zunehmend sein Gesicht!"

Wien(SPW) "Görg verliert bei seiner ewigen Unsicherheit zunehmend
sein politisches Gesicht!", steht für den Landesparteisekretär der
SP-Wien, LAbg. Harry Kopietz, fest. Denn einerseits spreche sich Görg
wiederholt für die unsozialen Sparmaßnahmen der Bundesregierung aus,
andererseits habe er offensichtlich Angst, seinen Standpunkt vor den
WienerInnen zuzugeben. "Alles, was Görg noch einfällt, sind Polemiken
und das Übernehmen von Programmen und Ideen der anderen Parteien", so
Kopietz weiter.****

In diesem Zusammenhang seien auch die Rundumschläge der Wiener ÖVP
im Bildungsbereich zu verstehen. Denn Tatsache sei, so Kopietz: Die
Bundesregierung spart bei Bildung und Wissenschaft 9,5 Milliarden
Schilling ein. Auf das Bruttoinlandsprodukt bezogen sinken die
Ausgaben für Bildung um unfassbare 11 Prozent!

"Die Lehrerdienstposten waren nie Teil des von Bürgermeister Häupl
unterschriebenen Länderfinanzausgleichs! Vizebürgermeisterin Grete
Laska steht nach wie vor in harten Verhandlungen mit der
Bundesregierung - und die ÖVP hat bisher rein gar nichts zu einem
positiven Ergebnis beigetragen", stellte Kopietz klar. Wie zerrissen
die Wiener ÖVP sei, zeige auch deren kürzlicher Versuch, massive
Einsparungen als Fortschritt zu verkaufen. "Denn, wenn das Budget für
die Ausrüstung der Schulen von 3,8 Milliarden auf 1,8 Milliarden
Schilling mehr als halbiert wird, so ist das wohl kaum ein
Fortschritt zum Vorteil unserer Kinder!", so Kopietz weiter.

"Entweder traut sich Görg nicht, gegen Schüssel aufzumucken, oder
er steht selbst voll hinter den Kürzungen auf dem Rücken der
Menschen. Beides spricht nicht für ihn und trägt zu seinem
zunehmenden politischen Gesichtsverlust bei", so Kopietz
abschließend. Die Bezeichnung "Wirtschaftspartei" oder
"Bildungspartei" habe die ÖVP jedenfalls schon längst nicht mehr
verdient. (Schluss)kh

Rückfragehinweis: Pressedienst der SPÖ-Wien

Tel.: (01) 53 427-235

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