Eder: Forstingers Nummernverordnung - ein schlechter Faschingsscherz

Wien (SK) "Offensichtlich herrscht rund um Bundesministerin
Forstinger nur Chaos und Inkompetenz. So etwas, wie das Desaster rund
um die Rufnummernverordnung, habe ich jedenfalls in meiner
langjährigen Politikerlaufbahn noch nicht erlebt, nämlich dass ein
Bundesminister eine Verordnung mit Gesetzescharakter unterschreibt,
ohne dass er sich über die Kosten und Rechtsfolgen seiner
Unterschrift informiert. Immerhin geht es um sieben bis zehn Mrd.
Schilling volkswirtschaftliche Kosten und 250 Mio. Schilling für
begleitende Öffentlichkeitsarbeit, die im Budget gar nicht zur
Verfügung stehen. Das Projekt der Rufnummernumstellung wurde zudem -
jeder in der Branche hätte der Bundesministerin dies sagen können -
längst für überflüssig gehalten, weil genug Rufnummern im alten
System zur Verfügung stehen", erklärte SPÖ-Verkehrssprecher Kurt Eder
am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Besonders verwerflich sei es auch, "Beamte - noch dazu einen so
untadeligen, der die gesamte erfolgreiche Telekomliberalisierung
begleitet hat - mit Schmutz anzuwerfen, wenn man selbst als
Bundesministerin einen Fehler begangen hat. Beamte sind zur Beratung
von Ministern da, Entscheidungen haben die Minister immer noch selbst
zu treffen und zu verantworten", so Eder.

"Angesichts des Chaos und der Überforderung, die sich hier
offenbaren, kann man bei Bundesministerin Forstinger nur mehr von
einer ständig tickenden Zeitbombe sprechen, welche aber an einer der
Schlüsselstellen der Regierung Schüssel sitzt", schloss
SPÖ-Verkehrssprecher Kurt Eder. (Schluss) ml/mp

Rückfragehinweis: Pressedienst der SPÖ

Tel.: (01) 53427-275
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