DIE PARLAMENTSWOCHE AUF EINEN BLICK (12.02. - 16.02) Besuch aus Belgien, Euroteam-Ausschuss, Bundesrat=

Montag, 12. Februar

Die belgisch-österreichische parlamentarische Freundschaftsgruppe
besucht Österreich. Geplant sind ein Zusammentreffen mit
Nationalratspräsident Heinz Fischer (9 Uhr), eine Aussprache mit
Mitgliedern der österreichisch-belgischen Freundschaftsgruppe und mit
Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses des Nationalrats (9.30
Uhr) sowie ein Höflichkeitsbesuch beim Präsidium des Bundesrats. (15
Uhr)

Mittwoch, 14. Februar

Der Euroteam-Untersuchungsausschuss tritt zu einer weiteren Sitzung
zusammen. (11 Uhr)

Donnerstag, 15. Februar

Der Bundesrat hält seine 672. Sitzung. Es ist dies die erste Sitzung
im neuen Jahr; seit Anfang 2001 amtiert turnusgemäß der Kärntner Ing.
Gerd Klamt als Präsident der Länderkammer des Parlaments. Klamt ist
der erste Bundesratspräsident aus den Reihen der FPÖ; er hält in
dieser Sitzung seine Antrittsrede. In der anschließenden Fragestunde
steht Sozialminister Herbert Haupt den Bundesräten Rede und Antwort.
Nach der Fragestunde wird der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider
vor dem Bundesrat eine Erklärung abgeben, über die auch eine Debatte
abgehalten wird. Auf der Tagesordnung des Bundesrats stehen
anschließend Gesetzesbeschlüsse des Nationalrats vom 31. Jänner bzw.
1. Februar. (9 Uhr) (Schluss)

Eine Aussendung der Parlamentskorrespondenz
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