• 07.02.2001, 12:46:45
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  • OTS0178

Schlagabtausch zwischen SPÖ, ÖVP und FPÖ ist grotesk

KPÖ fordert Reichensteuer für Wien

Wien (OTS) - "Als grotesk" bezeichnet die Spitzenkandidatin der
KPÖ-Wien zur Gemeinderatswahl, Waltraud Stiefsohn, "die gegenseitigen
Schuldzuweisungen zwischen SPÖ, ÖVP und FPÖ um
Einsparungsüberlegungen bei der Aktion 'Essen auf Rädern'".

"Das Megasparpaket der FPÖVP-Bundesregierung, welches vor allem
die sozial Schwächeren enorm belastet hat, und die Zustimmung der
Wiener SPÖ zum Finanzausgleich, welcher der Gemeinde nun enorme
Einsparungen auferlegt, sind die Gründe warum nun das
Senioren-Service "Essen auf Rädern" in der jetztigen Form gefährdet
ist", so Stiefsohn.

Anstatt gegenseitiger Schuldzuweisungen fordert Stiefsohn ein
klares Bekenntnis zu einer Sozialpolitik, welche diesen Namen
wirklich verdient. Stiefsohn: "SPÖ, Grüne und ÖVP könnten ja
zusätzliche Finanzmittel für die Gemeinde lukrieren, indem z.B. eine
Art Breitner-Steuer, mit welcher anno dazumal der kommunale Wohnbau
finanziert wurde, zur Sicherung der Wiener Sozialstandards eingeführt
würde. Ich bin gespannt auf die Antworten von Häupl, Chorherr und
Görg!"

Rückfragehinweis: Tel.: 0676/6969002
E-mail: [email protected]
Internet: [email protected]" target="_blank">[email protected]

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