"Kleine Zeitung" Kommentar: "Neutralität als Brauchtum" (von Erwin Zankel)

Graz (OTS) - Vor mehr als einem Jahrzehnt ist der Eiserne Vorhang
gefallen und mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion der Kalte Krieg
zu Ende gegangen. Die nach dem Krieg entstandene Aufteilung der Welt
ins zwei Machtblöcke löste sich auf. Der Staatsvertrag, der
Österreich 1955 aus dem Kuratel der Siegermächte entlassen hat,
verlor zwar nicht seine völkerrechtliche Basis, doch seine
strategische Geschäftsgrundlage, dass die Alpenrepublik an der
Schnittlinie zwischen West und Ost keinem der beiden Militärblöcke
angehören soll.

Die Neutralität war inzwischen die Staatsdoktrin geworden.
Österreich hatte gelobt, sich die Schweiz zum Vorbild zu nehmen. Wir
wichen jedoch in der Praxis vom Pfad der Nachbarn weit ab.
Österreich trat den Vereinten Nationen und später der Europäischen
Union bei, während die Eidgenossen diesen Organisationen nicht
beitreten wollten. Vor allem unterschied sich Österreich im Eifer
und der Entschlossenheit, seine Eigenständigkeit auch glaubwürdig zu
verteidigen. Unser Bundesheer wurde auf Sparflamme gehalten, weil
Österreich damit rechnete, im Ernstfall unter den Schirm der Nato
Schutz suchen zu können.

Es war Thomas Klestil, der die Lebenslüge Österreichs aufzeigte.
Beim Neujahrstreffen 1992 in Salzburg, als der damalige ÖVP-Obmann
Erhard Busek den Diplomaten als Kandidaten für die
Bundespräsidentenwahlen in ein scheinbar aussichtsloses Rennen
schickte, verstieg sich Klestil zum Entsetzen vieler Parteifreunde
zur ketzerischen Idee, den Staatsvertrag und damit die Neutralität
auf dem "Tabernakel der Geschichte" zu entsorgen. Die Gegenfront
bildete Verteidigungsminister Robert Lichal. Er hatte zwar auch kein
Vertrauen in die militärische Abschreckungswirkung der Neutralität,
meinte aber, die Österreicher hätten in die Neutralität ein
Vertrauen wie in die "Schutzmantelmadonna von Mariazell".

Obwohl sich die Welt seither immer rascher gedreht hat, blieb
Österreich seinen Ikonen treu verbunden. Wir wurden zwar Mitglied
der EU und unterschrieben den Vertrag von Amsterdam, der Österreich
auch zur Teilnahme an Kampfeinsätzen im Rahmen der WEU verpflichtet.

Deswegen musste sogar ein zusätzlicher Artikel in die
Bundesverfassung aufgenommen werden, doch wagte sich die erschöpfte
rot-schwarze Koalition nicht so weit vor, mit ihrer
Zweidrittelmehrheit auch das Neutralitätsgesetz aufzuheben, obwohl
alle Rechtswissenschaftler bestätigen, dass Österreich "im
klassischen Sinn" längst nicht mehr neutral sei.

Mit dieser Bewusstseinsspaltung werden wir vermutlich ein weiteres
Jahrzehnt leben. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hat zwar Recht,
wenn er erklärt, dass die Neutralität in Europa heute keinen Platz
mehr habe, doch wird sein Mut kaum so weit gehen, eine
Volksabstimmung zur Abschaffung der Neutralität herbeizuführen. Die
Opposition wird für die Regierung die Kastanien auch nicht aus dem
Feuer holen und im Parlament für die Aufhebung des Gesetzes
mitstimmen.

Also: Am Wochentag sind wir nicht mehr neutral, dafür pflegen wir
das Brauchtum am Nationalfeiertag. ****

Rückfragehinweis: Kleine Zeitung

Redaktionssekretariat
Tel.: 0316/875-4032, 4033, 4035
email: [email protected]
www.kleinezeitung.at

*** OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER

VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS ***

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | PKZ/PKZ

print