"Kleine Zeitung" Kommentar: "Neutralität als Brauchtum" (von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 21.01.2001

Graz (OTS) - Vor mehr als einem Jahrzehnt ist der Eiserne Vorhang gefallen und mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion der Kalte Krieg zu Ende gegangen. Die nach dem Krieg entstandene Aufteilung der Welt ins zwei Machtblöcke löste sich auf. Der Staatsvertrag, der Österreich 1955 aus dem Kuratel der Siegermächte entlassen hat, verlor zwar nicht seine völkerrechtliche Basis, doch seine strategische Geschäftsgrundlage, dass die Alpenrepublik an der Schnittlinie zwischen West und Ost keinem der beiden Militärblöcke angehören soll.

Die Neutralität war inzwischen die Staatsdoktrin geworden. Österreich hatte gelobt, sich die Schweiz zum Vorbild zu nehmen. Wir wichen jedoch in der Praxis vom Pfad der Nachbarn weit ab. Österreich trat den Vereinten Nationen und später der Europäischen Union bei, während die Eidgenossen diesen Organisationen nicht beitreten wollten. Vor allem unterschied sich Österreich im Eifer und der Entschlossenheit, seine Eigenständigkeit auch glaubwürdig zu verteidigen. Unser Bundesheer wurde auf Sparflamme gehalten, weil Österreich damit rechnete, im Ernstfall unter den Schirm der Nato Schutz suchen zu können.

Es war Thomas Klestil, der die Lebenslüge Österreichs aufzeigte. Beim Neujahrstreffen 1992 in Salzburg, als der damalige ÖVP-Obmann Erhard Busek den Diplomaten als Kandidaten für die Bundespräsidentenwahlen in ein scheinbar aussichtsloses Rennen schickte, verstieg sich Klestil zum Entsetzen vieler Parteifreunde zur ketzerischen Idee, den Staatsvertrag und damit die Neutralität auf dem "Tabernakel der Geschichte" zu entsorgen. Die Gegenfront bildete Verteidigungsminister Robert Lichal. Er hatte zwar auch kein Vertrauen in die militärische Abschreckungswirkung der Neutralität, meinte aber, die Österreicher hätten in die Neutralität ein Vertrauen wie in die "Schutzmantelmadonna von Mariazell".

Obwohl sich die Welt seither immer rascher gedreht hat, blieb Österreich seinen Ikonen treu verbunden. Wir wurden zwar Mitglied der EU und unterschrieben den Vertrag von Amsterdam, der Österreich auch zur Teilnahme an Kampfeinsätzen im Rahmen der WEU verpflichtet.

Deswegen musste sogar ein zusätzlicher Artikel in die Bundesverfassung aufgenommen werden, doch wagte sich die erschöpfte rot-schwarze Koalition nicht so weit vor, mit ihrer Zweidrittelmehrheit auch das Neutralitätsgesetz aufzuheben, obwohl alle Rechtswissenschaftler bestätigen, dass Österreich "im klassischen Sinn" längst nicht mehr neutral sei.

Mit dieser Bewusstseinsspaltung werden wir vermutlich ein weiteres Jahrzehnt leben. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hat zwar Recht, wenn er erklärt, dass die Neutralität in Europa heute keinen Platz mehr habe, doch wird sein Mut kaum so weit gehen, eine Volksabstimmung zur Abschaffung der Neutralität herbeizuführen. Die Opposition wird für die Regierung die Kastanien auch nicht aus dem Feuer holen und im Parlament für die Aufhebung des Gesetzes mitstimmen.

Also: Am Wochentag sind wir nicht mehr neutral, dafür pflegen wir das Brauchtum am Nationalfeiertag. ****

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