Bösch: "Europa macht Fortschritte in Richtung Demokratie!"

Wien, 2001-01-12 (fpd) - Als längst überfälliges Zeichen der
Lernfähigkeit der Europäischen Union in Sachen Demokratie wertet der
stellvertretende Landesparteiobmann von Vorarlberg, Dr. Reinhard E.
Bösch, die Aussage des amtierenden EU-Ratsvorsitzenden Persson, im
Falle einer Mitte-Rechts-Regierung in Italien keine Sanktionen zu
verhängen. ****

Im Grunde genommen sei diese Aussage Perssons, sich nicht in
nationale politische Entscheidungen einzumischen, die im Rahmen
demokratischer Wahlen gefällt würden, ein unverzichtbares Recht jedes
souveränen Staates. Daß sich der amtierende Ratsvorsitzende dennoch
genötigt sähe, derartige Ankündigungen zu machen, lasse erschreckende
Rückschlüsse auf das Demokratieverständnis der Mächtigen in der EU
zu.

Österreich habe durch sein konsequentes Verhalten in den Monaten der
Sanktionen wesentlich dazu beigetragen, daß Europa wieder auf den Weg
in Richtung Demokratie zurückgefunden hätte. Allerdings gelte es,
weiterhin äußerst wachsam zu sein, um die Grundrechte, die Freiheit
und die Interessen der Völker Europas zu wahren. Die FPÖ sei dafür
jedenfalls Garant. (Schluß)

Rückfragehinweis: Freiheitliches Pressereferat

Tel.: (01) 40 110 /5491

*** OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER

VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS ***

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NFC/NFC

print