Ausgabe vom 10.12. 2000
Graz (OTS) - Beim Gipfel von Nizza ist bisher so ziemlich jede
Variante im Raum gestanden - vom Abbruch bis zur Verlängerung auf
Montag bis hin zum knappen Kompromiss, aber nicht um jeden Preis, wie
die deutsche Delegation es ausdrückte.
Abgesehen von jenem Gipfel von Maastricht, der Budget- und
Euro-Kriterien festlegte und damit als Grundlagenvertrag die EU
wirklich erst zu einer konkurrenzfähigen Wirtschaftszone machte, wird
in Nizza thematisch das absolute Monsterprogramm gefahren.
Langwierige heikle Themen wie die gemeinsame Verteidigungspolitik
sind - in den meisten Aspekten zumindest - im Vorbeigehen abgehandelt
worden.
Wirklich spießen wird es sich auch künftig in der Abgabe
nationaler Souveränitäten an europäische Institutionen. Hier ist die
meiste Emotion zu erwarten: Dem Wahlvolk zu Hause müssen Ergebnisse
schmackhaft gemacht werden, die die jeweilige nationale Opposition
nur zu gerne in der Abteilung "Landesverrat & Ausverkauf" politisch
eingewechselt haben möchte. Die Frage der Kommission etwa: Es hat
sich gezeigt, dass die Kommissare nicht jeweils "Unser Mann in
Brüssel" sind und die Interessen ihrer Herkunftsländer gleichsam als
Botschafter vertreten. Somit ist diese Frage eher eine des Prestiges.
Das Prinzip der Rotation scheint brauchbar. Doch die EU-Kernfrage,
deren Lösung erst Nizza zu einem Gipfel-Sieg verhelfen könnte, ist
jene: Wollen national gewählte Politiker eine übernational
funktionierende Union schaffen , wenn sie sich damit praktisch selbst
in Frage stellen?
Rückfragehinweis: Neue Zeit,
Tel.: 0316/2808-306
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