"Neue Zeit" Kommentar: "Widersprüche" (von Litsa Kalaitzis)

Graz (OTS) Zuerst war in der Spitzelaffäre alles "ein Konglomerat
von Pauschalbeschuldigungen, die sich schnell in Luft auflösen
würden", erklärte zumindest die FPÖ-Parteichefin. Ihre Truppe
wetteifert seither in Beteuerungen, wie haltlos die Vorwürfe seien.
Dann kommt plötzlich das einfache Parteimitglied Jörg Haider, durch
die Ermittlungen offensichtlich immer mehr ins Eck gedrängt, und
spricht davon, dass Spitzel-Beamte "in Notwehr" gehandelt hätten. Und
der Salzburger FPÖ-Chef Karl Schnell, der seine Finger auch im
illegalen Spiel haben soll, regt sich darüber auf, dass Beamte der
Sonderkommission gegen Bezahlung Informationen an die Medien
weitergeben würden. Wo doch angeblich gar nichts an der Sache dran
ist.

Das alles passt genau so gut zusammen wie die krampfhaften
Erklärungen der Regierung, dass von einer Krise keine Rede sein
könne, während gleichzeitg ein Treffen des Koalitionsausschusses
steng geheimgehalten wird. Es macht genau so viel Sinn wie die
Beteuerungen des von der FPÖ wegen angeblich einseitiger Ermittlungen
arg beschimpften Innenministers, dass seine Partei hinter ihm stehe,
während der Bundeskanzler öffentlich den FPÖ-Justizminister lobt, der
seinerseits als oberster Weisungsberechtigter in dieser Affäre selbst
mit dem Vorwurf illegaler Aktenverwendung konfrontiert ist. Und es
passt genauso gut zusammen, wenn die FPÖ in ihrer Kritik dauernd jene
Rechtsstaatlichkeit vermisst, von der sie selbst sehr bedingt Ahnung
zu haben scheint.

Rückfragenhinweis: Neue Zeit, 0316/2808-306

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