"Neue Zeit" Kommentar: "Widersprüche" (von Litsa Kalaitzis)

Ausgabe vom 11. 11. 2000

Graz (OTS) Zuerst war in der Spitzelaffäre alles "ein Konglomerat von Pauschalbeschuldigungen, die sich schnell in Luft auflösen würden", erklärte zumindest die FPÖ-Parteichefin. Ihre Truppe wetteifert seither in Beteuerungen, wie haltlos die Vorwürfe seien. Dann kommt plötzlich das einfache Parteimitglied Jörg Haider, durch die Ermittlungen offensichtlich immer mehr ins Eck gedrängt, und spricht davon, dass Spitzel-Beamte "in Notwehr" gehandelt hätten. Und der Salzburger FPÖ-Chef Karl Schnell, der seine Finger auch im illegalen Spiel haben soll, regt sich darüber auf, dass Beamte der Sonderkommission gegen Bezahlung Informationen an die Medien weitergeben würden. Wo doch angeblich gar nichts an der Sache dran ist.

Das alles passt genau so gut zusammen wie die krampfhaften Erklärungen der Regierung, dass von einer Krise keine Rede sein könne, während gleichzeitg ein Treffen des Koalitionsausschusses steng geheimgehalten wird. Es macht genau so viel Sinn wie die Beteuerungen des von der FPÖ wegen angeblich einseitiger Ermittlungen arg beschimpften Innenministers, dass seine Partei hinter ihm stehe, während der Bundeskanzler öffentlich den FPÖ-Justizminister lobt, der seinerseits als oberster Weisungsberechtigter in dieser Affäre selbst mit dem Vorwurf illegaler Aktenverwendung konfrontiert ist. Und es passt genauso gut zusammen, wenn die FPÖ in ihrer Kritik dauernd jene Rechtsstaatlichkeit vermisst, von der sie selbst sehr bedingt Ahnung zu haben scheint.

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