Mikl-Leitner: Schlögl hat bei SIAK wichtige Informationen unterschlagen

300 millionenschweres Mahnmal sozialistischer Freunderlwirtschaft ist das Ergebnis

St. Pölten (NÖI) Das Mahnmal sozialistischer Fehlplanung in Traiskirchen auf Kosten der Steuerzahler ist nur aus einem einzigen Motiv errichtet worden - nämlich aus dem Motiv der "Freunderlwirtschaft" zwischen SP-Schlögl und seinem Genossen Knotzer. Schlögl hat der Öffentlichkeit wichtige Informationen zugunsten des Traiskirchner Bürgermeisters unterschlagen. Er hat bereits 1997 von seinem eigenen Finanzminister erfahren, dass es weder Geld für den Betrieb der Sicherheitsakademie, noch Geld für Lehrer geben wird. Schlögl hat nicht einmal für die notwendigen Planstellen Vorsorge getroffen. Im Wissen, dass er eine 300millionenschwere Ruine errichtet, die nicht finanzierbar ist, hat er die Sicherheitsakademie forciert und damit grob fahrlässig gehandelt.****

Dass sich nun eine Expertengruppe mit dem sozialistischem Flop beschäftigen wird, ist die einzig richtige Entscheidung. Offensichtlich hat SP-Schlögl auf seine Experten nicht gehört und die Freunderlwirtschaft vor sein Verantwortungsbewusstsein gestellt. Das Konzept, das er mit seinem Genossen Knotzer ausgeheckt hat ist vollkommen unbrauchbar. "Die Ruine in Traiskirchen ist ein weiteres Versäumnis, das Innenminister Dr. Ernst Strasser ausbügeln muss. Das Erbe, dass der Ex-Innenminister hinterlassen hat, ist wahrlich kein leichtes", so Mikl-Leitner.

Mikl-Leitner erinnert in diesem Zusammenhang an einen weiteren Skandal in Traiskirchen: SP-Schlögl hat sich bei den Kanalgebühren über alle rechtlichen Grundlagen hinweggesetzt und einen Griff in der Höhe von 400.000 Schilling pro Jahr in die Staatskasse gemacht: Das ist der Betrag, den die Republik Österreich jetzt dem Bürgermeister von Traiskirchen an Kanalgebühren bezahlen muss, obwohl dieser Betrag niemals hätte bezahlt werden müssen. Das sind Skandale, die ihresgleichen suchen", betont Mikl-Leitner.

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