Mikl-Leitner: Schlögl hat bei SIAK wichtige Informationen unterschlagen

St. Pölten (NÖI) Das Mahnmal sozialistischer Fehlplanung in
Traiskirchen auf Kosten der Steuerzahler ist nur aus einem einzigen
Motiv errichtet worden - nämlich aus dem Motiv der
"Freunderlwirtschaft" zwischen SP-Schlögl und seinem Genossen
Knotzer. Schlögl hat der Öffentlichkeit wichtige Informationen
zugunsten des Traiskirchner Bürgermeisters unterschlagen. Er hat
bereits 1997 von seinem eigenen Finanzminister erfahren, dass es
weder Geld für den Betrieb der Sicherheitsakademie, noch Geld für
Lehrer geben wird. Schlögl hat nicht einmal für die notwendigen
Planstellen Vorsorge getroffen. Im Wissen, dass er eine
300millionenschwere Ruine errichtet, die nicht finanzierbar ist, hat
er die Sicherheitsakademie forciert und damit grob fahrlässig
gehandelt.****

Dass sich nun eine Expertengruppe mit dem sozialistischem Flop
beschäftigen wird, ist die einzig richtige Entscheidung.
Offensichtlich hat SP-Schlögl auf seine Experten nicht gehört und die
Freunderlwirtschaft vor sein Verantwortungsbewusstsein gestellt. Das
Konzept, das er mit seinem Genossen Knotzer ausgeheckt hat ist
vollkommen unbrauchbar. "Die Ruine in Traiskirchen ist ein weiteres
Versäumnis, das Innenminister Dr. Ernst Strasser ausbügeln muss. Das
Erbe, dass der Ex-Innenminister hinterlassen hat, ist wahrlich kein
leichtes", so Mikl-Leitner.

Mikl-Leitner erinnert in diesem Zusammenhang an einen weiteren
Skandal in Traiskirchen: SP-Schlögl hat sich bei den Kanalgebühren
über alle rechtlichen Grundlagen hinweggesetzt und einen Griff in der
Höhe von 400.000 Schilling pro Jahr in die Staatskasse gemacht: Das
ist der Betrag, den die Republik Österreich jetzt dem Bürgermeister
von Traiskirchen an Kanalgebühren bezahlen muss, obwohl dieser Betrag
niemals hätte bezahlt werden müssen. Das sind Skandale, die
ihresgleichen suchen", betont Mikl-Leitner.

Rückfragehinweis: VP Niederösterreich

Presse
Tel.: 02742/9020 DW 140

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