Mehr Anreize für Umstieg auf EMAS-Umweltmanagement

Verwaltungsvereinfachungen als "Zuckerl" für Betriebe - Wirtschaft warnt vor Verwässerung geplanter Deregulierung

Wien (PWK804) - Unternehmen, deren Umweltmanagement nach den europäischen EMAS-(Eco Management and Audit Scheme)-Regeln zertifiziert ist, sollen für ihren freiwillig übernommenen größeren Aufwand auch entsprechende Erleichterungen bekommen. Gedacht ist an entsprechende Deregulierungen, wie der Wegfall bestimmter Kontroll-und Meldpflichten, die Neugestaltung des Beauftragtenwesens oder die Genehmigungsfreiheit für Anlagenänderungen im Rahmen des EMAS-Umweltprogramms.

Bei der jetzt bevorstehenden Umsetzung der europäischen EMAS-Vorschriften in nationales Recht wird diesem Gedanken grundsätzlich Rechnung getragen. Das Umweltministerium hat Erleichterungsvorschläge der Wirtschaft aufgegriffen. "Endlich beinhaltet ein neuer Gesetzesentwurf auch Erleichterungen und Ideen für Zusammenführungen der betroffenen Gesetzestexte. Es gibt aber Bedenken, ob die vorgesehenen Erleichterungen den betroffenen Betrieben ausreichende Entlastungen bringen", stellte der Leiter der Umweltpolitischen Abteilung in der Wirtschaftskammer Österreich, Doz.Dr. Stephan Schwarzer, am Freitag bei einer Tagung des Umweltpolitischen Komitees der Kammerorganisation in Friesach fest. In diesem Gremium werden von den Kammer-Umweltexperten aus ganz Österreich aktuelle umweltpolitische Fragen besprochen und akkordiert.

"Der künftige Erfolg des EMAS-Gedankens wird davon abhängen, ob EMAS-registrierte Unternehmen damit rechnen können, nachhaltig entlastet zu werden. Der Köder muss dem Fisch schmecken. Im Moment scheint er noch nicht schmackhaft genug", drängt Schwarzer zu verstärkter Deregulierung und vereinfachter Handhabung der EMAS-Verordnung. "Das Umweltmanagement bringt dem Umweltschutz letztlich mehr als viele bürokratische Verpflichtungen".

In der Wirtschaftskammer wurde eine Projektgruppe eingerichtet, in der Industrieexperten und Gutachter praxisbezogene Vorschläge für eine optimale Umsetzung der europäischen EMAS-Verordnung machen. Zur Vereinfachung gehört, wie Schwarzer betont, auch eine rasche und unbürokratische Eintragung von Standorten.

Ein neues Umweltmanagementgesetz soll laut Umweltministerium Anfang November beschlossen werden. Dabei soll, neben der Deregulierung zugunsten EMAS-zertifizierter Betriebe, auch das Umweltgutachter-Standortverzeichnis neu geregelt werden. Im wesentlichen geht es dabei um die Zulassung der Umweltgutachter sowie um Aufsicht und Unabhängigkeitsregelungen für die Gutachter.

In Österreich sind derzeit rund 220 Betriebe bzw. Standorte nach den Regeln des EMAS-Umweltmanagements eingetragen. Damit ist Österreich europaweit Spitzenreiter. EMAS-registrierten Organisationen wird ein höheres Vertrauen in Hinblick auf die Einhaltung umweltrechtlicher Vorschriften entgegengebracht. (hp)

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