• 21.08.2000, 19:51:39
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  • OTS0221

"Neues Volksblatt" Kommentar: "Provokateure" (Von Christian Buchar)

Ausgabe vom 22. August 2000

LINZ (OTS) - Der Konflikt war gleichsam vorprogrammiert und
deutete sich schon beim FP-Widerstand anlässlich der Bestellung an:
Die FPÖ und der Regierungsbeauftragte für Fragen der EU-Erweiterung,
Erhard Busek, können nicht miteinander. Was die handelnden Personen
eint, ist ihre tiefe Abneigung gegeneinander. Und die Lust zur
gegenseitigen Provokation, die konstruktive Zusammenarbeit praktisch
ausschließt.

Dazu kommt die Sache selbst. Denn die Erweiterung der EU in
Richtung Osten löst in breiten Teilen der Bevölkerung, gelinde
gesagt, Unsicherheit aus. Die Versuchung für die FPÖ, diese
Strömungen zu kanalisieren, wird, Koalitionsabkommen hin oder her,
entsprechend bestehen bleiben _ und zwangsläufig zu weiteren
Konflikten mit dem Europa-Visionär Busek führen. Übrigens: Auch in
der VP sind in Sachen Tempo der Erweiterung durchaus unterschiedliche
Töne zu vernehmen _ wie auch in der SPÖ, Stichwort AK und ÖGB.

Die EU-Erweiterung wird, ganz abseits vom aktuellen Konflikt um
eine Person, weiter latenter Konfliktstoff bleiben _ und zur
Nagelprobe der Zusammenarbeit zwischen ÖVP und FPÖ, zwischen Kanzler
und Vizekanzlerin, werden. Selbst, wenn der Konflikt um Busek
irgendwie beigelegt wird: Der Friede in der Sache selbst wird brüchig
bleiben.

Rückfragehinweis: Neues Volksblatt
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Tel. 0732/7606 DW 782
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