• 27.07.2000, 12:31:31
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PETROVIC ZU PRINZHORN: NICHT VOM FP-KLUB AUF ALLE SCHLIESSEN Grüne: Prinzhorn glänzte bei der Einsparungskommission durch Abwesenheit=

Wien (OTS) "Prinzhorn sollte nicht von den freiheitlichen
Hinterbänklern, die vielleicht einst auf Schipisten glänzten, auf das
ganze Parlament und die Arbeit im Hohen Haus schliessen", so die
stellvertretende Klubobfrau der Grünen, Madeleine Petrovic. Sie
stimme mit Prinzhorn aber durchaus überein, dass sich bei einigen
schweigenden Abgeordneten der Freiheitlichen diese Frage durchaus
aufdrängt, doch die Konsequenz, die Reduktion der Anzahl der
Abgeordneten, ist falsch und zielt nur auf eine Schwächung der
Demokratie und vor allem der Pluralität im Nationalrat ab, erklärt
Petrovic. Erstaunlich sei jedoch, dass Prinzhorn bei der Sitzung der
zuständigen Einsparungskommission des Parlaments nicht mit
Vorschlägen sondern durch Abwesenheit glänzte. "Nachdem nicht zu
erwarten ist, dass die FPÖ aufgrund der sommerlichen prinzhorn'schen
Erkenntnisse nun bei der Anzahl ihrer Abgeordneten zum Selbstverzicht
schreitet, stellt diese Diskussion höchstens einen zweifelhaften
Beitrag zur Füllung des medialen Sommerlochs dar. Ernstzunehmen ist
nur der politische Hintergrund dieser Diskussion, die auf einem
autoritärstaatlichen Verständnis der FPÖ aufbaut. Weniger Pluralität,
weniger Kontrolle für die Regierung, weniger repräsentative
Demokratie - Prinzhorn plappert Haider-Sprüche nach, nicht mehr und
nicht weniger", schließt die Stellvertretende Klubobfrau der Grünen,
Madeleine Petrovic.

Rückfragehinweis: Pressebüro der Grünen im Parlament

Tel.: (01) 40110-6697
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eMail: pressebuero@gruene.at

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