DER STANDARD bringt in seiner Samstag-Ausgabe einen Kommentar über das Wesen der FPÖ: Mit dem Auftrag, das Wesen der FPÖ zu untersuchen, haben sich die 14 wieder aus der Sphäre der Politik in jene der Moral begeben.

Erschienen:01.07.2000

Die Weisen und das Wesen

Auf der Suche nach der verlorenen Moral oder: Mission Impossible, Teil

FPÖ.

Michael Fleischhacker

Wien (OTS) - Da musste der Kanzler aber schon ein bisserl schmunzeln: Dass es die Aufgabe der drei Weisen sei, dem Wesen der FPÖ nachzuspüren, finde er sehr interessant, meinte Wolfgang Schüssel in der ZiB 2 vom Donnertag. Ja geradezu philosophisch mute dieser Auftrag an, Thomas von Aquin, schau oba.

Schüssel spielte offensichtlich auf Thomas' berühmt-berüchtigte Frage an, wie viele Engel denn auf einer Nadelspitze Platz hätten. Die Analogie hat ja was: Im Grunde lässt sich das "Wesen" einer Partei nicht viel leichter beschreiben als das eines Engels.

Dem Kanzler selber freilich müsste ein anderes von Thomas her rührendes Problem viel näher liegen: Ob denn nun, wie Thomas meinte, die Philosophie die "Magd" der Theologie sei oder nicht.

Schüssel, der Philosoph, erweckt derzeit durchaus den Eindruck, als sei er der Knecht des Theologen. Jener, Jörg von Kärnten, widmet sich derzeit vor allem der Exegese: Mit den drei Weisen, sagt er, müsse man vorsichtig sein. Denn auch das liebe Jesukind sei trotz des Besuchs der drei Herren aus dem Morgenland am Ende dem Kreuzestod nicht entgangen. Und so müsse auch Österreich - immerhin überlässt Haider die Rolle des Messias ausnahmsweise der teuren Heimat - damit rechnen, dass es von den EU-14 am Ende gekreuzigt werde.

Fast ist man versucht, auf das Kalauer-Niveau einzusteigen und dem Hobby-Theologen aus dem Bärental zuzurufen. "Keine Angst, Jörg, Ochs und Esel blieben unversehrt!"

Ganz ohne Grund ist es aber nicht, dass die Debatte um das Wesen der FPÖ und den Besuch der drei Weisen aus dem Abendland sich im Bereich des Halblustigen abspielt. Wie beurteilt man denn "Wesen" oder "Natur" einer Partei? Die Physiognomie beispielsweise hätte für die "Natur"ein interessantes Angebot: Die FPÖ sei athletisch-pyknisch, könnte man sagen.

Das "Wesen" müsste man dann in der bekannten Gemüts-Typologie -vielleicht ein wenig unwissenschaftlich - am ehesten als "cholerisch-nostalgisch" bezeichnen.

Im Ernst: Mit dem Auftrag, einen Bericht über das "Wesen" oder die "Natur" der FPÖ abzuliefern, haben die Auftraggeber nicht nur den Weisen,sondern auch sich selbst eine fast unlösbare Aufgabe gestellt. Denn selbst, wenn die drei Herrschaften, was man ihnen bei entsprechender Auswahl durchaus zutrauen könnte, ein zutreffendes Bild der komplexen Verfasstheit der Haider-Partei zusammenbringen: Am Ende müssen die 14 die Entscheidung treffen, ob das solcherart beschriebene Wesen der FPÖ eines ist, das eine Regierungsbeteiligung innerhalb eines EU-Staates gerechtfertigt erscheinen lässt oder nicht.

Und schon sind die 14 wieder mit der Frage konfrontiert, die sie von Beginn ihrer Maßnahmen gegen die FPÖ-Regierungsbeteiligung an nicht beantworten können: Was dann?

Es sind ja nur zwei Möglichkeiten denkbar. Entweder man nimmt zur Kenntnis, dass das Wesen der FPÖ eine Regierungsbeteiligung rechtfertigt. Damit hätte man Haider und den Seinen den Persilschein ausgestellt, den man immer und aus guten Gründen vermeiden wollte. Oder aber man befindet, dass sich die Regierungsbeteiligung einer Partei wie der FPÖ in Europa verbietet. Dann stünde man wieder genau dort, wo man am 31. Jänner dieses Jahres begonnen hat: Man ist empört und moralisch entrüstet, hat aber keinerlei rechtliche Handhabe.

Es stimmt zweifellos, dass die Verfasstheit der FPÖ und ihr eklatanter Mangel an politisch-demokratischer Kultur der Kern des Problems zwischen Österreich und der EU sind. Aber man sollte während der vergangenen Monate gelernt haben, dass es zur Durchsetzung von Wert- und Moralvorstellungen rechtlich- politischer Mittel bedarf.

Der erste Teil des Auftrags an die drei Weisen bewegt sich in diesem Rahmen. Mit dem Auftrag, das Wesen der FPÖ zu untersuchen, haben sich die 14 wieder aus der Sphäre der Politik in jene der Moral begeben.

Das hat schon einmal nicht funktioniert.

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