Ambulanzgebühren: Zierler: Minus wegen Mehreinnahmen schafft nur SPÖ

FPÖ-Generalsekretärin ortet Paradebeispiel sozialistischer Mißwirtschaft

Wien, 2000-06-14 (fpd) - Ein Paradebeispiel sozialistischer Mißwirtschaft hat heute Salzburgs SPÖ-LHStv. Gerhard Buchleitner angekündigt, konstatierte FPÖ-Generalsekretärin Theresia Zierler. "Buchleitner will nach eigenen Angaben das 'Kunststück' schaffen, aufgrund von Mehreinnahmen ein Minus zu produzieren. Das kann nur einem Sozialisten einfallen", so Zierler. *****

Mit an den Haaren herbeigezogenen Argumenten versuche SPÖ-LHStv. Buchleitner die Salzburger Patienten zu verunsichern, statt sich zu überlegen, wie die in 30 Jahren Sozialismus aufgebauten Strukturmängel in seinem Bereich gelöst werden können, kritisierte Zierler. Mit der Ankündigung, die zu
erwartenden Mehreinnahmen im Ambulanzbereich verursachten einen derart hohen Verwaltungsaufwand, daß insgesamt ein Minus drohe, habe Buchleitner nichts anderes getan als zu bestätigen was ohnehin nach dreißig Jahren Sozialismus klar sei: Die SPÖ ist nicht in der Lage mit öffentlichen Geldern sorgsam
umzugehen.

Dabei, so Zierler, mache es für die Genossen keinen Unterschied ob es sich bei den Unsummen die durch sozialistische Mißwirtschaft und Unfähigkeit verpulvert werden um Steuergelder, Sozialversicherungsbeiträge oder gar Parteigelder handle. "Noch nie in der Geschichte Österreichs ist in einem Bereich in dem Sozialisten wirtschaftlich oder verwaltungstechnisch tätig waren ein Überschuß erwirtschaftet worden", so Zierler. "Ganz im Gegenteil! Die Österreicher sehen sich der gigantischen sozialistischen Altlast von 1.700 Milliarden Schilling Staatsschulden gegenüber."

"Es wundert daher nicht, daß ein SPÖ-Politiker mit Mehreinnahmen nichts anderes anfangen kann als noch mehr Defizit zu erzielen. In diesem Lichte war es die goldrichtige Entscheidung von FPÖ-Staatssekretär Waneck den sozialistischen Weg der Patientenbelastung durch Beitragserhöhungen
nicht weiterzuführen", so Zierler.

"Es ist höchste Zeit, den rot eingefärbten Amtsschimmel zu zähmen bevor er uns alle arm frißt, auch wenn aus den Amtsstuben das Wiehern immer lauter wird", schloß Zierler. (Schluß)

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