Elektronischer Rechtsverkehr feiert 10 Jahre und 4 Millionen Schriftsätze

Wien (OTS) - Österreich ist weltweit das erste und einzige Land,
das ihn in diesem Umfang realisiert hat: den Elektronischen
Rechtsverkehr ERV. Der Dienst der DATAKOM AUSTRIA hat sich prächtig
entwickelt und ist unverändert internationales Vorbild. Zugleich mit
dem Zehn-Jahre-Jubiläum feiert man den viermillionsten Schriftsatz.

Der ERV ist ein Kind des Justizministeriums, der
Rechtsanwaltschaft und der DATAKOM AUSTRIA. Als vor zehn Jahren die
elektronische Dokumentübermittlung von Rechtsanwälten an Gerichte
möglich wurde, war der Erfolg des Dienstes keineswegs sicher.

Denn vor zehn Jahren waren nur wenige Kanzleien mit Computern
ausgestattet, gar nicht zu reden von Modems oder Internet. Das
Justizministerium - in Person des damaligen Sektionschefs Dr. Otto
Oberhammer - erkannte aber früh die Chancen. 1990 wurde die
Möglichkeit geschaffen, dass Rechtsanwälte mit PC, Modem und einer
DATAKOM Software Mahnklagen bis zum Streitwert von 50.000 Schilling
über das DATAKOM-Netz im Bundesrechenzentrum (BRZ) einbringen.

Trotz der enormen Vorteile - schnelle Einbringung durch
Rechtsanwälte, direkte elektronische Weiterleitung vom BRZ an die
Gerichte - setzte sich der Dienst nur allmählich durch.

Steile Aufwärtsentwicklung

Die Zahl der über ERV übermittelten Schriftsätze pro Jahr macht
die Entwicklung deutlich:

19906.000
1995200.000
20001.500.000

Heute ist beim ERV von einer Vollversorgung der Rechtsanwälte zu
sprechen. Dazu beigetragen hat, dass einerseits die
Rechtsanwaltskammern bald den Nutzen des Dienstes erkannten und mit
Justizministerium sowie DATAKOM eine Rahmenvereinbarung abschlossen,
andererseits der Streitwert schrittweise bis derzeit 130.000
Schilling hinaufgesetzt wurde.
Im letzten Jahr zählte DATAKOM bereits 1,2 Millionen Schriftsätze
über ERV und im April 2000 den insgesamt viermillionsten Schriftsatz.

Neue Dokumentarten und Teilnehmerkreise

Neben Mahnklagen können über den ERV nun auch allgemeine
Schriftsätze und Exekutionsanträge an Gerichte befördert werden.
Zudem hat sich der Teilnehmerkreis weit über Rechtsanwälte hinaus auf
Körperschaften öffentlichen Rechts, Gebietskörperschaften und
Gemeinden, Banken und Versicherungen erweitert und wächst ständig.

Auch Rückverkehr boomt bereits

Durch die seit 1. Juni 1999 bestehende Möglichkeit des
ERV-Rückverkehrs erhalten Anwälte Informationen auch von den
Gerichten auf elektronischem Weg. Es geht um Daten wie Gerichtszahl,
Zahlungsbefehle, Exekutionsbewilligungen und Erledigungen.
Entscheidungen werden neben der strukturierten Form auch im Volltext
versandt. Dem Adressat werden die Schriftstücke automatisch bei der
Einbringung von Schriftsätzen werktags zwischen 6 und 16 Uhr
zugestellt. Er kann sie aber auch rund um die Uhr abrufen.

1999 ergingen schon 62.000 Dokumente auf elektronischem Weg von
Gerichten an ERV-Teilnehmer. Im heurigen Jahr waren es bisher bereits
90.000 Dokumente. Da ab Juni 2000 jeder ERV-Teilnehmer auch den
Rückverkehr nutzen wird, ist ein rasanter Anstieg sicher. Das
Justizministerium übernimmt die Kosten für die absendenden Gerichte.

Technologischer Fortschritt

Am Anfang wurden die Daten über Modem Punkt-zu-Punkt übertragen.
Seit einiger Zeit läuft der ERV zeitgemäß auf TCP/IP-Basis. Der
Teilnehmer baut von seinem PC über eine bundesweit zur Verfügung
stehende Einwahlnummer eine Extranet-Verbindung mit DATAKOM auf und
sendet den Schriftsatz über gewöhnliche TCP/IP-Kommunikationsgeräte.

DATAKOM arbeitet derzeit an einer Web-Oberfläche für den ERV. Der
erste Schritt ist die Überprüfung des Status eingebrachter
Schriftsätze. In weiterer Zukunft erlaubt sie die Eingabe von
Schriftsätzen auch ohne ERV-Software.

Weltweites Vorbild

Österreich ist nach wie vor weltweit das einzige Land, das einem
derartigen Dienst in diesem Umfang realisiert hat. Delegationen
verschiedenster Länder frequentieren häufig DATAKOM in Wien-Wieden,
um sich über den österreichischen ERV zu informieren.

Rückfragehinweis: Peter Kriz, Produktmanager ERV,
Datakom Austria GmbH
Tel.: (01) 501 45-373,
E-Mai: [email protected]

Werner Buhre, Kommunikation,
Datakom Austria GmbH
Tel.: (01) 501 45-247,
E-Mail: [email protected]
http://www.datakom.at
http://atropolis.at
http://dataweb.datakom.at
http://a-sign.datakom.at

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