VP-Strobl zu Fachinspektoren-Bestellung: Kurt Scholz inszeniert peinliches Polittheater

Wien (ÖVP-Klub) Zur laufenden Diskussion und dem Krach rund um die Bestellung eines Fachinspektors im Wiener Stadtschulrat bezog VP-Bildungssprecher LAbg. Walter STROBL heute erneut Stellung. "Wenn alle Vorgänge rund um diese Ausschreibung so klar sind, wie Scholz behauptet, dann stellt sich die Frage, warum er nicht alles vorlegt und über die Bestellung abstimmen lässt", wunderte sich STROBL über die gestrigen Aussagen des Stadtschulratspräsidenten. Der Vorwurf der Intervention sei grotesk und solle offensichtliche vom schiefen Licht, in das der Präsident schon seit der Ausschreibung des Postens geraten ist, ablenken.***

"Im neuen und vereinbarten Verfahren ist eine Intervention gar nicht möglich", stellte STROBL klar und wies damit den Vorwurf des Präsidenten in aller Schärfe zurück. "Scholz soll doch erklären, wo man bei einer CPA (Computertest) oder bei einem Assessmentverfahren intervenieren kann." Wenn hier Manipulationen möglich sein sollten, dann müsse man das Verfahren sofort absetzen. "Wir werden das jetzt alles genau überprüfen. Das muss auch dem SPÖ-Koalitionspartner ein Anliegen sein", gibt sich STROBL überzeugt, von der Wiener SPÖ in dieser Frage unterstützt zu werden.

STROBL vermutet vielmehr, dass der Kandidat, für den sich Scholz seit einem Jahr massiv und mit allen Tricks einsetzt, nun doch nicht der Bestqualifizierte ist. Scholz versuche jetzt mittels politischer Denunziation, seinen Vorschlag durchzudrücken.
"Ich verstehe schon, dass er sich als SPÖ-Politiker massiv für einen SPÖ-Funktionär einsetzt", so der VP-Bildungssprecher. "Scholz wird allerdings zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Zeiten, wo er als Präsident allein bestimmen konnte, wer eine Funktion bekommt, endgültig vorbei sind. Ich hoffe nur, dass er seine Funktion nicht missbraucht und Druck auf Beamte ausübt."

Mit seiner Politik der Beschuldigungen und Verdächtigungen schade Scholz allen Bewerbern und vor allem dem Objektivierungsverfahren. Der Stadtschulratspräsident verwende offenbar zu viel Energien für Nebensächlichkeiten, wie die Kasperliade rund um die "naive Kunst des herrn Rudolph im Stadtschulrat". Für seriöse Vorbereitungen von Objektivierungsverfahren bleibe scheinbar keine Zeit mehr übrig
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"Scholz muss sich bewusst sein, dass die ÖVP eine Politik der Beschuldigungen, Verdächtigungen und Denunziation zutiefst verabscheut und auch nicht akzeptieren wird", hielt STROBL fest. Gegen eine derartige Politik einer Partei seien gerade erst 4550.000 Menschen auf die Straße gegangen. "Ich bin entsetzt, dass sich Scholz jetzt ähnlicher Mittel bedient und in Medien plötzlich Beschuldigungen erhebt."

STROBL wiederholte seine Klarstellung, daß die ÖVP weiterhin Garant dafür sei, dass das derzeit gültige Objektivierungsverfahren auf Punkt und Beistrich eingehalten wird. "Wir werden daher jedes Ergebnis, das nachvollziehbar ist, akzeptieren, egal welcher Partei ein Kandidat zugerechnet wird."****

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