VP-Strobl zu Fachinspektoren-Bestellung: Kurt Scholz inszeniert peinliches Polittheater=

Wien (ÖVP-Klub) Zur laufenden Diskussion und dem Krach rund um die
Bestellung eines Fachinspektors im Wiener Stadtschulrat bezog
VP-Bildungssprecher LAbg. Walter STROBL heute erneut Stellung. "Wenn
alle Vorgänge rund um diese Ausschreibung so klar sind, wie Scholz
behauptet, dann stellt sich die Frage, warum er nicht alles vorlegt
und über die Bestellung abstimmen lässt", wunderte sich STROBL über
die gestrigen Aussagen des Stadtschulratspräsidenten. Der Vorwurf der
Intervention sei grotesk und solle offensichtliche vom schiefen
Licht, in das der Präsident schon seit der Ausschreibung des Postens
geraten ist, ablenken.***

"Im neuen und vereinbarten Verfahren ist eine Intervention gar nicht
möglich", stellte STROBL klar und wies damit den Vorwurf des
Präsidenten in aller Schärfe zurück. "Scholz soll doch erklären, wo
man bei einer CPA (Computertest) oder bei einem Assessmentverfahren
intervenieren kann." Wenn hier Manipulationen möglich sein sollten,
dann müsse man das Verfahren sofort absetzen. "Wir werden das jetzt
alles genau überprüfen. Das muss auch dem SPÖ-Koalitionspartner ein
Anliegen sein", gibt sich STROBL überzeugt, von der Wiener SPÖ in
dieser Frage unterstützt zu werden.

STROBL vermutet vielmehr, dass der Kandidat, für den sich Scholz seit
einem Jahr massiv und mit allen Tricks einsetzt, nun doch nicht der
Bestqualifizierte ist. Scholz versuche jetzt mittels politischer
Denunziation, seinen Vorschlag durchzudrücken.
"Ich verstehe schon, dass er sich als SPÖ-Politiker massiv für einen
SPÖ-Funktionär einsetzt", so der VP-Bildungssprecher. "Scholz wird
allerdings zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Zeiten, wo er als
Präsident allein bestimmen konnte, wer eine Funktion bekommt,
endgültig vorbei sind. Ich hoffe nur, dass er seine Funktion nicht
missbraucht und Druck auf Beamte ausübt."

Mit seiner Politik der Beschuldigungen und Verdächtigungen schade
Scholz allen Bewerbern und vor allem dem Objektivierungsverfahren.
Der Stadtschulratspräsident verwende offenbar zu viel Energien für
Nebensächlichkeiten, wie die Kasperliade rund um die "naive Kunst des
herrn Rudolph im Stadtschulrat". Für seriöse Vorbereitungen von
Objektivierungsverfahren bleibe scheinbar keine Zeit mehr übrig
.
"Scholz muss sich bewusst sein, dass die ÖVP eine Politik der
Beschuldigungen, Verdächtigungen und Denunziation zutiefst
verabscheut und auch nicht akzeptieren wird", hielt STROBL fest.
Gegen eine derartige Politik einer Partei seien gerade erst 4550.000
Menschen auf die Straße gegangen. "Ich bin entsetzt, dass sich Scholz
jetzt ähnlicher Mittel bedient und in Medien plötzlich
Beschuldigungen erhebt."

STROBL wiederholte seine Klarstellung, daß die ÖVP weiterhin Garant
dafür sei, dass das derzeit gültige Objektivierungsverfahren auf
Punkt und Beistrich eingehalten wird. "Wir werden daher jedes
Ergebnis, das nachvollziehbar ist, akzeptieren, egal welcher Partei
ein Kandidat zugerechnet wird."****

Rückfragehinweis: ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien

Daniel KOSAK (Pressesprecher)
Tel.: (01) 4000 / 81 915
Fax: (01) 4000 / 99 819 15
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