"Kleine Zeitung" Kommentar: "Wettlauf" (von Dr. Erwin Zankel)

Graz (OTS) - Ein Vierteljahr lang hat sich überhaupt nichts
getan als lähmende Sondierungsgespräche und jetzt soll binnen einer
Woche in einem Rennen entschieden werden, ob die rote
Minderheitsregierung knapp vor dem Ziel noch von einer blau-
schwarzen Koalition abgefangen wird.

Das Bild von den Wettläufern hat der Verfassungsexperte Manfried
Welan geprägt, der es als Verstoß gegen den Grundsatz von Treu und
Glauben empfindet wenn bei aufrechtem Regierungsbildungsauftrag an
Viktor Klima ein anderer Bundeskanzler angelobt werden sollte.

Der Vorwurf richtet sich gegen den Bundespräsidenten, der es
verabsäumt hat, alle Varianten einer Regierungsbildung auszuloten.
Thomas Klestil hat es nicht einmal der Mühe wert befunden, eine
Begründung für sein Verhalten zu geben. Diese Erhabenheit mag einem
Monarchen zustehen, nicht jedoch einem vom Volk gewählten
Staatsoberhaupt.

Noch ist allerdings ungewiss, wie dieser Wettlauf ausgehen wird.
Die Erwartungshaltung ist derzeit noch derart, dass Jörg Haider
Klima den Weg versperren und Wolfgang Schüssel den Vortritt lassen
wird. Was ist, wenn sich dies als Wunschdenken herausstellen sollte?
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