"Kleine Zeitung" Kommentar: "Wettlauf" (von Dr. Erwin Zankel)

Ausgabe vom 25.1.2000

Graz (OTS) - Ein Vierteljahr lang hat sich überhaupt nichts
getan als lähmende Sondierungsgespräche und jetzt soll binnen einer Woche in einem Rennen entschieden werden, ob die rote Minderheitsregierung knapp vor dem Ziel noch von einer blau-schwarzen Koalition abgefangen wird.

Das Bild von den Wettläufern hat der Verfassungsexperte Manfried Welan geprägt, der es als Verstoß gegen den Grundsatz von Treu und Glauben empfindet wenn bei aufrechtem Regierungsbildungsauftrag an Viktor Klima ein anderer Bundeskanzler angelobt werden sollte.

Der Vorwurf richtet sich gegen den Bundespräsidenten, der es verabsäumt hat, alle Varianten einer Regierungsbildung auszuloten. Thomas Klestil hat es nicht einmal der Mühe wert befunden, eine Begründung für sein Verhalten zu geben. Diese Erhabenheit mag einem Monarchen zustehen, nicht jedoch einem vom Volk gewählten Staatsoberhaupt.

Noch ist allerdings ungewiss, wie dieser Wettlauf ausgehen wird. Die Erwartungshaltung ist derzeit noch derart, dass Jörg Haider Klima den Weg versperren und Wolfgang Schüssel den Vortritt lassen wird. Was ist, wenn sich dies als Wunschdenken herausstellen sollte? ****

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