• 01.12.1999, 18:00:03
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  • OTS0272

"Kleine Zeitung" Kommentar: "Der Auftrag" (von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 02.12.1999

Graz (OTS) - Bundespräsident Thomas Klestil wird am Donnerstag
kommender Woche SPÖ-Chef Viktor Klima mit der Regierungsbildung
beauftragen. Das ist zwar eine Verzögerung um eine Woche gegenüber
dem ursprünglichen Fahrplan, doch hat Klestil durch die Bekanntgabe
seiner Absicht einmal für Klarheit gesorgt.

Sie war ohnehin keine Überraschung. Alle haben damit gerechnet, dass
der Bundespräsident sich an die bisherige Übung halten wird, den
Vorsitzenden der stimmen- und mandatsstärksten Partei mit der
Regierungsbildung zu beauftragen.

Damit nehmen die Dinge den erwarteten Verlauf. Dass Klestil ohne Not
erklären würde, eine schwarz-blaue Koalition nicht zuzulassen,
entsprang lediglich einer übernervösen Fantasie. Warum soll er sich
deklarieren, wenn Wolfgang Schüssel seine Karten nicht aufdeckt?

Das Pokerspiel ist noch lange nicht ausgereizt. Vorerst gehen auch
die Sondierungsgespräche zwischen den rot-schwarzen
Koalitionspartnern weiter. Erst wenn Klima wieder in die Hofburg
pilgern muss, um Klestil zu beichten, dass er keine Regierung auf
einer stabilen Basis bilden kann, wird die Sache ernst. Dann schlägt
Klestils Stunde. ****

Rückfragehinweis: Kleine Zeitung

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