Pressekonferenz "Die Unabhängigen - Liste Lugner" zu Klima, Schüssel und Bundesheer

Wien (OTS) - Die Pressekonferenz "Der Unabhängigen - Liste Lugner"
zeigte auf, dass die einzige Wahlalternative zur zerrüttetetn
Koalitionsehe von Klima und schüssel eine Stärkung der Kleinparteien
wie "Die Unabhängigen - Liste Lugner" ist. Wer "Die Unabhängigen -
Liste Lugner" totschweigt verhindert eine echte Alternative zu
Haider. Rot und Schwarz können nicht mehr miteinander. Das hat auch
die gestrige Diskussion zwischen Klima und Schüssel gezeigt.

Zur Lehrlingsinitiative Klima bemerkte Ing. Lugner, dass es statt
verlogener Kurzzeitlösungen besser wäre, etwa die Berufsschulzeiten
der Lehrlinge durch die öffentliche hand zu finanzieren - analog den
Studienzeiten, die ja auch kein künftiger Arbeitgeber zu bezahlen
hätte.

Über die willkürlich losgetretene Wehrpflichtdebatte werden, so
die DU-Abg.z.NR. Elfriede Madl, werden nur unterschwellige Ängste der
Bevölkerung angesprochen. Wichtig wäre eine echte politische
Willenserklärung, wozu das Bundesheer dienen soll. Dann kann
sinnvollerweise über Kosten eines Berufsheeres gesprochen werden.
"Die Unabhängigen - Liste Lugner" will weg von der allgemeinen
Wehrpflicht, aber auf seriösem Weg. Die Funktionsfähigkeit des
Bundesheeres muss gesichert bleiben. Betont wurde besonders, dass das
Täuschungsmanöver Schüssels nicht unentdeckt bleibt. Schüssel will
mit dem "Schafspelz" der Abschaffung der Wehrpflicht den Österreicher
in einer Volksabstimmung gleichzeitig den NATO-Beitritt unterjubeln.
Wer so die Republik in die NATO zwingen will, der spielt mit
gezinkten Karten.

Auch die Neutralitätsdebatte muss offen geführt werden, über die
Neutralität darf nur das Volk abstimmen. Dazu muss die Regierung
endlich klar legen, wie weit die EU-Verträge überhaupt noch eine echt
Neutralität wie die der Schweiz ermöglichen.

Zum Thema Wirtschaftskompetenz der ÖVP war die Botschaft ganz
klar: Eine Partei, die in erster Linie ihren vielen Bünden
verpflichtet ist, kann keinerlei Wirtschaftskompetenz mehr aufweisen.
Einzig "Die Unabhängigen - Liste Lugner" stellen Wirtschaftskompetenz
unter Beweis und leben sie auch.

Pfusch und Schwarzarbeit werden von der Regierung stillschweigend
geduldet, weil es mögliche Wähler betrifft. Dabei wäre es ehrlicher,
etwa beim privaten Hausbau auf die Mehrwerts- und Umsatzsteuer zu
verzichten. Damit würde der Pfusch weit besser eingedämmt werden,
weil er sich nicht mehr lohnt. Solange aber außerdem die Steuerlast
so hoch ist, dass jeder Arbeiter die erste halbe Stunde jeder
Arbeitsstunde für denn Staat arbeitet, solange ist der Pfusch die
Notwehr der Österreicher.

Es ist höchste Zeit für einen Kurswechsel!

Kurswechsel statt Stillstand - am 3.Oktober "Die Unabhängigen -
Liste Lugner" !

(Schluss)

Rückfragehinweis: "Die Unabhängigen - Liste Lugner"

Dr. Kuhn - 0664/336 96 36
Ing. Lugner - 0676/303 39 90

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