Pressekonferenz "Die Unabhängigen - Liste Lugner" zu Klima, Schüssel und Bundesheer

ÖVP hat jede Wirtschaftskompetenz verloren

Wien (OTS) - Die Pressekonferenz "Der Unabhängigen - Liste Lugner" zeigte auf, dass die einzige Wahlalternative zur zerrüttetetn Koalitionsehe von Klima und schüssel eine Stärkung der Kleinparteien wie "Die Unabhängigen - Liste Lugner" ist. Wer "Die Unabhängigen -Liste Lugner" totschweigt verhindert eine echte Alternative zu Haider. Rot und Schwarz können nicht mehr miteinander. Das hat auch die gestrige Diskussion zwischen Klima und Schüssel gezeigt.

Zur Lehrlingsinitiative Klima bemerkte Ing. Lugner, dass es statt verlogener Kurzzeitlösungen besser wäre, etwa die Berufsschulzeiten der Lehrlinge durch die öffentliche hand zu finanzieren - analog den Studienzeiten, die ja auch kein künftiger Arbeitgeber zu bezahlen hätte.

Über die willkürlich losgetretene Wehrpflichtdebatte werden, so die DU-Abg.z.NR. Elfriede Madl, werden nur unterschwellige Ängste der Bevölkerung angesprochen. Wichtig wäre eine echte politische Willenserklärung, wozu das Bundesheer dienen soll. Dann kann sinnvollerweise über Kosten eines Berufsheeres gesprochen werden. "Die Unabhängigen - Liste Lugner" will weg von der allgemeinen Wehrpflicht, aber auf seriösem Weg. Die Funktionsfähigkeit des Bundesheeres muss gesichert bleiben. Betont wurde besonders, dass das Täuschungsmanöver Schüssels nicht unentdeckt bleibt. Schüssel will mit dem "Schafspelz" der Abschaffung der Wehrpflicht den Österreicher in einer Volksabstimmung gleichzeitig den NATO-Beitritt unterjubeln. Wer so die Republik in die NATO zwingen will, der spielt mit gezinkten Karten.

Auch die Neutralitätsdebatte muss offen geführt werden, über die Neutralität darf nur das Volk abstimmen. Dazu muss die Regierung endlich klar legen, wie weit die EU-Verträge überhaupt noch eine echt Neutralität wie die der Schweiz ermöglichen.

Zum Thema Wirtschaftskompetenz der ÖVP war die Botschaft ganz klar: Eine Partei, die in erster Linie ihren vielen Bünden verpflichtet ist, kann keinerlei Wirtschaftskompetenz mehr aufweisen. Einzig "Die Unabhängigen - Liste Lugner" stellen Wirtschaftskompetenz unter Beweis und leben sie auch.

Pfusch und Schwarzarbeit werden von der Regierung stillschweigend geduldet, weil es mögliche Wähler betrifft. Dabei wäre es ehrlicher, etwa beim privaten Hausbau auf die Mehrwerts- und Umsatzsteuer zu verzichten. Damit würde der Pfusch weit besser eingedämmt werden, weil er sich nicht mehr lohnt. Solange aber außerdem die Steuerlast so hoch ist, dass jeder Arbeiter die erste halbe Stunde jeder Arbeitsstunde für denn Staat arbeitet, solange ist der Pfusch die Notwehr der Österreicher.

Es ist höchste Zeit für einen Kurswechsel!

Kurswechsel statt Stillstand - am 3.Oktober "Die Unabhängigen -Liste Lugner" !

(Schluss)

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