Nächste Woche Geschäftssitzungen von Landtag und Gemeinderat=

Wien, (OTS) Nach der Debatte über den Rechnungsabschluß 1998,
Montag und Dienstag im Gemeinderat, findet am Mittwoch eine
Geschäftssitzung des Gemeinderates sowie am Donnerstag eine
Geschäftssitzung des Landtages statt. Beide Sitzungen werden mit
einer Fragestunde und einer Aktuellen Stunde eingeleitet.

Wiener Gemeinderat

Der Gemeinderat befaßt sich mit zahlreichen Subventionen für
Fraueneinrichtungen sowie sozialen Institutionen. Weiters gibt es
Sport- und Kultursubventionen zu beraten. Auf der Tagesordnung
befindet sich auch die Ermächtigung zur Gründung der Wiener
Festwochen GmbH durch die Stadt Wien, das bedeutet eine Änderung
der Struktur der Wiener Festwochen. Das Theater in der Josefstadt
erhält eine Betriebssubvention in der Höhe von 20,3 Millionen
Schilling. Weiters soll der Gemeinderat einen Sachkredit in der
Höhe von 360 Millionen Schilling für die Errichtung der neuen
Hauptbibliothek auf dem Neubaugürtel sowie einen Betrag von 60
Millionen Schilling für die Mehrzwecksporthalle in der
Löschenkohlgasse beschließen. Für die Adaptierung der alten
Poliklinik in ein Bürohaus des Wiener Krankenanstaltenverbundes
werden 74,9 Millionen Schilling beantragt. Weiters befaßt sich der
Gemeinderat mit dem Ankauf von vier Rüstlöschfahrzeugen der Wiener
Feuerwehr im Gesamtbetrag von 17,5 Millionen Schilling sowie der
Generalsanierung der Wiener Urania mit einem Kostenerfordernis von
180 Millionen Schilling. Auf der Tagesordnung stehen weiters
zahlreiche Flächenwidmungs- und Bebauungspläne. Zwei
Garagenprojekte, auf dem Dornerplatz und auf dem Enkplatz, sollen
gebilligt werden.

Wiener Landtag

Der Wiener Landtag behandelt Änderungen des Wiener
Pflegegeldgesetzes, des Wiener Schulgesetzes, der Dienstordnung,
des Veranstaltungsgesetzes sowie Änderungen der Wiener land- und
forstwirtschaftlichen Berufsausbildungsordnung. (Schluß) fk/bs

Rückfragehinweis: PID-Rathauskorrespondenz: www.wien.gv.at/vtx/vtx-rk-xlink/

Fritz Kucirek
Tel.: 4000/81 081
e-mail: kuc@m53.magwien.gv.at

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