Wiener ÖVP will Integration statt Assimilation

ÖVP-Karl fordert sachliche und menschliche Debatte

Wien (ÖVP-Klub) Für "mehr Sachlichkeit und Menschlichkeit in der Integrationsdebatte" sprach sich heute GR Franz KARL, Integrationssprecher der Wiener ÖVP, im Wiener Gemeinderat aus. "Emotionen sind in einer solchen Debatte fehl am Platz, es geht darum zukunftsträchtige Lösungen in den zahlreichen Fragen der Integration von Ausländern zu finden", so KARL.****

KARL betonte, daß die heutige Zustimmung der ÖVP zur Jahressubvention des Wiener Integrationsfonds losgelöst von
derzeit laufenden Verhandlung um das Kuratorium des Fonds sehen
zu sei. "Der Fonds muß ja schließlich weiterhin arbeiten können und nicht seine Arbeit einstellen, nur weil sich die Politiker
über die Zusammensetzung von Gremien erst einigen müssen", erklärte der ÖVP-Politiker. Der menschenverachtenden "Anti-Politik" der Freiheitlichen erteilte KARL eine klare Absage:
"Ich bin nicht bereit auch nur ein Wort über die freiheitlichen Haßparolen und Ängste schürenden F-Politiker zu verlieren."

Die Integrationspolitik sei ein Anliegen, das allen im
Gemeinderat vertretenen Parteien - mit Ausnahme der Kabas-Truppe
- durchaus mit unterschiedlichen Standpunkten ein Anliegen sei.
"Was die Wiener ÖVP, die SPÖ, das LIF und zum Teil auch die Grünen in diesen Fragen eint ist die Tatsache, daß wir alle Interesse an sachlichen und korrekten Gesprächen darüber haben, auch wenn sich die Grün-Alternativen und insbesondere deren Klubobmann Chorherr heute ein wenig ins Abseits gestellt haben", meinte KARL. Auch die Grün-Alternativen und Herr Chorherr müssen endlich erkennen, daß es nicht zielführend ist der Kabas-Truppe bei einem so heiklen Thema eine Plattform zu bieten. Es sei zwar legitim mediale Aufmerksamkeit erregen zu wollen, in der Frage
der Integration sei der Preis dafür aber zu hoch. Für die Wiener ÖVP stehe jedenfalls der Mensch eindeutig im Mittelpunkt.

KARL wies auch daruf hin, daß es in Österreich derzeit einen "de-facto Einwandererstopp" gebe, es sei daher nicht zu
erwarten, daß unser Land von Ausländern "überflutet werde - wie die FPÖ nur allzugern behaupte. "Ich will außerdem nie wieder, daß ein Eiserner Vorhang Europa oder unsere Herzen trennt."

Zu den Verhandlungen über die personelle Zusammensetzung des Kuratoriums des Integrationsfonds meinte KARL: "Ich bin sehr zuversichtlich, daß wir uns hier bald einigen werden, Ziel muß eine Zusammensetzung sein, wo alle betroffenen
Interessensgruppen und alle an der Zusammenarbeit interessierte Parteien mit ihren Anliegen Gehör finden können." Auch die Installierung einer Integrationskonferenz hielt KARL für
"durchaus wünschenswert", aber auch darüber werde man schon bald die politischen Verhandlungen fortführen.****

(schluß)

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