Bartenstein: Die EU ist umweltfreundlicher geworden=

Wien (OTS) Zufrieden zeigte sich Umweltminister Dr. Martin
Bartenstein über die gestern in Brüssel veröffentlichte Bilanz der
EU Kommission über den so genannten Review-Prozeß. Aus ihr geht
klar hervor, daß durch den Beitritt der drei neuen Mitgliedsländer
die Umweltstandards innerhalb der europäischen Union deutlich
verbessert wurden.

"Damit liefert die EU Kommission eine gute Grundlage für den am
21. Dezember 1998 in Brüssel stattfindenden Umweltministerrat, bei
dem die übrigen Mitgliedsstaaten die Anhebung der EU
Umweltbestimmungen auf das Niveau der neuen Mitgliedsländer
Österreich, Schweden und Finnland billigen werden", betonte
Umweltminister Dr. Martin Bartenstein.

Für den Minister ist dieser Schritt der Beweis dafür, daß sich
die bei den Beitritssverhandlungen ausbedungene Beibehaltung der
höheren Umweltstandars gelohnt hat und die EU durch den Beitritt
Österreichs, Schwedens und Finnlands umweltfreundlicher geworden
ist. Bemerkenswert sei auch, so Bartenstein, "daß obwohl im
Beitrittsvertrag lediglich eine Überprüfung der Umweltnormen
zugesagt worden war, sich nun eine deutliche Tendenz abzeichnet,
daß die Union in allen wesentlichen Bereichen die strengeren
Normen übernimmt und die neuen Mitgliedsländer ihr hohes Niveau
beibehalten können."

Ab dem Jahr 2008 soll etwa der österreichische Grenzwert von
0,1 Prozent Schwefel im Dieseltreibstoff in allen EU Staaten
verbindlich sein. Die EU Marke für Benzol in Benzin wird künftig
mit einem Prozent (bisher 5 Prozent) sogar unter dem
österreichischen Grenzwert von derzeit 3 Prozent liegen. Der
Einsatz von Quecksilber in Batterien soll in Zukunft EU weit
verboten werden. Generell hat die EU die Kennzeichnung von
gefährlichen Stoffen überarbeitet, wobei die in Österreich und
Schweden geltenden Bestimmungen zum Vorbild genommen wurden.

Sehr zufrieden zeigte sich Bartenstein auch über das klare
Bekenntnis der EU Staats- und Regierungschefs zur Integration von
Umwelt und Nachhaltigkeit in andere Politikbereiche und über den
Auftrag an die EU Kommission zur Ausarbeitung einer EU-
Klimaschutzstrategie bis zum Gipfeltreffen in Köln.

(Schluß)

Rückfragehinweis: Bundesministerium für Umwelt

Jugend & Familie
Dr. Ingrid Nemec
Tel.: (01) 515 22 DW 5051

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