Bartenstein: Die EU ist umweltfreundlicher geworden

Der Beitritt Österreichs, Schwedens und Finnlands hat zu strengeren Umweltnormen in der EU geführt

Wien (OTS) Zufrieden zeigte sich Umweltminister Dr. Martin Bartenstein über die gestern in Brüssel veröffentlichte Bilanz der EU Kommission über den so genannten Review-Prozeß. Aus ihr geht klar hervor, daß durch den Beitritt der drei neuen Mitgliedsländer die Umweltstandards innerhalb der europäischen Union deutlich verbessert wurden.

"Damit liefert die EU Kommission eine gute Grundlage für den am 21. Dezember 1998 in Brüssel stattfindenden Umweltministerrat, bei dem die übrigen Mitgliedsstaaten die Anhebung der EU Umweltbestimmungen auf das Niveau der neuen Mitgliedsländer Österreich, Schweden und Finnland billigen werden", betonte Umweltminister Dr. Martin Bartenstein.

Für den Minister ist dieser Schritt der Beweis dafür, daß sich die bei den Beitritssverhandlungen ausbedungene Beibehaltung der höheren Umweltstandars gelohnt hat und die EU durch den Beitritt Österreichs, Schwedens und Finnlands umweltfreundlicher geworden ist. Bemerkenswert sei auch, so Bartenstein, "daß obwohl im Beitrittsvertrag lediglich eine Überprüfung der Umweltnormen zugesagt worden war, sich nun eine deutliche Tendenz abzeichnet, daß die Union in allen wesentlichen Bereichen die strengeren
Normen übernimmt und die neuen Mitgliedsländer ihr hohes Niveau beibehalten können."

Ab dem Jahr 2008 soll etwa der österreichische Grenzwert von
0,1 Prozent Schwefel im Dieseltreibstoff in allen EU Staaten verbindlich sein. Die EU Marke für Benzol in Benzin wird künftig mit einem Prozent (bisher 5 Prozent) sogar unter dem österreichischen Grenzwert von derzeit 3 Prozent liegen. Der Einsatz von Quecksilber in Batterien soll in Zukunft EU weit verboten werden. Generell hat die EU die Kennzeichnung von gefährlichen Stoffen überarbeitet, wobei die in Österreich und Schweden geltenden Bestimmungen zum Vorbild genommen wurden.

Sehr zufrieden zeigte sich Bartenstein auch über das klare Bekenntnis der EU Staats- und Regierungschefs zur Integration von Umwelt und Nachhaltigkeit in andere Politikbereiche und über den Auftrag an die EU Kommission zur Ausarbeitung einer EU-Klimaschutzstrategie bis zum Gipfeltreffen in Köln.

(Schluß)

*** OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER

VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS ***

Rückfragen & Kontakt:

Jugend & Familie
Dr. Ingrid Nemec
Tel.: (01) 515 22 DW 5051

Bundesministerium für Umwelt

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | BMU/OTS