- 18.11.1998, 12:55:33
- /
- OTS0174
SJ-Chef Pichler: "Die einzige Revolte, die ich sehe, ist jene gegen die Menschlichkeit!"
Schlögls Politik verläßt das Programm, das sich die SPÖ erst gab!
Wien (OTS) - Der Vorsitzende der Sozialistischen Jugend
Österreich, Robert Pichler, nahm heute Mittwoch, zu den Vorwürfen
einer möglichen linksextremen Revolte in der SPÖ, Stellung.
"Die einzige Revolte die ich zur Zeit in der Sozialdemokratie
sehe, ist jene gegen die Menschlichtkeit in der Politik", so der
Vorsitzende.
"Erst vor wenigen Wochen gab sich die Sozialdemokratie ihr neues
"Simmeringer-Programm" um es in atemberaubenden Tempo sofort durch
die Tagespolitik wieder zu verlassen", so Pichler weiter.
"Wenn Innenminister Schlögl eine Änderung im Asylgesetz erst durch
Druck des SPÖ-Nationalratsklub ermöglicht, daß nich direkt im Gesetz,
sondern nur per Verordnung, die Staaten festgelegt werden, die als
sichere Drittstaaten gelten und wenn der selbe Minister mit dem
Verteidigungsminister einen Wettlauf um die besseren
Bespitzelungsmöglichkeiten beginnt, dann hat dies nichts mehr mit den
beschlossenen vier Grundwerten der Sozialdemokratie gemein", so der
Vorsitzende weiter.
"Die Zwergerlrevolte", wie sie der stv. Bundesparteivorsitzende
Bgm. Häupl bezeichnet hat, war nicht im geringsten eine Revolte
sondern ein Aufruf, die Politik nicht zur Gänze nach dem Zeitgeist
auszurichten", so Pichler.
"Der Zeitgeist hat sich in der Geschichte zu oft geirrt, daß im
die Sozialdemokratie einfach blind folgen sollte, denn wenn sie es
trotzdem macht, befürchte ich, daß die Revolte die keine war, in
Wirklichkeit am nächsten Wahltag, die SPÖ überraschen könnte", so der
Vorsitzende abschließend.
Rückfragehinweis: Sozialistische Jugend Österreich
Robert Pichler
Tel.: 01/523 41 23, Fax: 01/523 41 23/85
ORIGINALTEXT-SERVICE UNTER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NEF/OTS






