- 06.08.1998, 11:52:48
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Mikl-Leitner: Schimanek hat Bevölkerung hinters Licht geführt
Muß FP-Landesrat laufend an seine Kompetenzen erinnert werden?
Niederösterreich, 6.8.1998(NÖI) "Jetzt ist es offensichtlich:
Landesrat Schimanek hat die Bevölkerung hinters Licht geführt. Er
allein ist zuständig für Veranstaltungen und Wasserrecht. Es lag
schon seit längerem in seiner Hand, ob eine derartige
Veranstaltung durchgeführt wird oder nicht" so VP-
Landesgeschäftsführerin Mag. Johanna Mikl-Leitner in einer ersten
Reaktion auf die Weisung Schimaneks, die Weiterführung des "6-
Tage-Festes" in Prinzendorf sofort zu untersagen.****
Erst auf die Erinnerungen der VP Niederösterreich in den
vergangenen Tagen wurde sich Schimanek offenbar seiner
Zuständigkeit bewußt. Daß sich der freiheitliche Landesrat aber
erst nach drei Tagen darum gekümmert habe, ob die Veranstaltung
überhaupt genehmigt sei, werfe ein bezeichnendes Licht auf seine
Amtsführung und sei typisch für die Politik Schimaneks. "Das
einzig Beschämende ist das Verhalten Schimaneks. Es stellt sich
die Frage, ob der Freiheitliche auch bei anderen Aufgaben, die in
seine Kompetenz fallen, so verfährt", so Mikl-Leitner.
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