• 29.06.1998, 12:00:01
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  • OTS0109

LANDESPARTEIVORSTAND DER SPÖ-NÖ WÜRDIGT ARBEIT HÖGERS

Koczur - Moderne Strukturen Niederösterreichs tragen Handschrift Högers

St. Pölten (SPI) Der Name Ernst Höger ist untrennbar mit den
großen politischen Meilensteinen der niederösterreichischen
Politik verbunden, erklärte SPÖ-Klubobmann Anton Koczur, der aus
Anlaß des Landesparteivorstands der SPÖ-NÖ in seinem sowie namens
der NÖ-Sozialdemokratie Höger dankte und dessen Einsatz für das
Land wie für die Partei würdigte. "Die modernen Strukturen des
Landes tragen die Handschrift Ernst Högers", betonte Koczur :

Die Beschlußfassung der Landeshauptstadt und das Einschwenken
der niederösterreichischen Sozialdemokratie ist auf den
historischen Kompromiß Ernst Högers mit Siegfried Ludwig
Landeshauptstadt - Regionalisierung zurückzuführen. Damit waren
die Weichen zum Ausbau der roten Hochburg St. Pölten zur neuen
Landeshauptstadt Niederösterreichs gestellt. Die Investitionen für
die Hauptstadt waren ein gewaltiger Impuls nicht nur für den NÖ-
Zentralraum.

Die Regionalisierung hat seit ihrer Schaffung mit einem
Mitteleinsatz von rund 4 Milliarden an Förderungen Investitionen
von über 14 Milliarden ausgelöst und damit die Realisierung von
rund 700 Projekten ermöglicht. Sie ist längst zum anerkannten
Motor der niederösterreichischen Wirtschaft und Regionalpolitik
des Landes geworden - und von allen politischen Lagern als
unverzichtbares Instrumentarium sowohl der Wirtschafts- als auch
der Regionalpolitik anerkannt. Und Regionalisierung hat bereits in
ihrer Halbzeit die positiven Auswirkungen des
Hauptstadtbeschlusses überholt.

Die Sozialzentren, eine Kombination aus Seniorenwohnheim und
Stationen der sozialen Dienste, ermöglichen den älteren Mitbürgern
ein "Alter in Würde" und folgen dem Grundsatz, daß man "einen
alten Baum nicht verpflanzen" soll. Sie ermöglichen eine optimale
Betreuung in der eigenen Umgebung. In allen Teilen des Landes
entstehen Sozialzentren - über 100 sind derzeit in Betrieb, Bau
oder Planung - und stellen eine "Jahrhundertidee" der NÖ-
Sozialpolitik und einen echten Quantensprung in der Betreuung
hilfsbedürftiger und älterer Mitbürger dar.

Die Abschaffung der Landesumlage, um die die SPÖ jahrzehntelang
gerungen hat und die von Ernst Höger durchgesetzt wurde, bringt
den Gemeinden rund eine Milliarde Schilling jährlich - über die
sie selbst verfügen können und nicht mehr beim Land um ihr eigenes
Geld "betteln" müssen. Und jedes Jahr wird es mehr. Neben der
Regionalisierung ist die Abschaffung der Landesumlage der größte
Finanzierungsschub für die Kommunen in der Geschichte
Niederösterreichs.

Der Kampf um jeden Arbeitsplatz war und ist das unverrückbare
zentrale politische Anliegen Högers. Mit über 520.000
Beschäftigten hat Niederösterreich die höchste Beschäftigung
seiner Geschichte, sein unermüdlicher Einsatz hat zur Rettung von
Firmen und Arbeitsplätzen in allen Teilen des Landes geführt - von
der Firma Schmid-Schrauben über die Glanzstoff bis zur
Zuckerfabrik Hohenau, von der Hirtenberger über die Berndorf AG
bis zur Polytechnik, und von der Gießerei Möllersdorf über die
VOEST Traisen bis zur Aichelin. Wo andere längst lakonisch
zugesperrt hätten, hat Ernst Höger 12.000 Arbeitsplätze gerettet -
gemeinsam mit den Freunden im Bund, der AK und dem ÖGB.

Grundlage der erfolgreichen Wirtschaft ist eine möglichst hohe
Qualifikation der jungen Landesbürger und die
Weiterbildungsmöglichkeiten der arbeitenden Menschen, die
untrennbar mit der Umstrukturierung und Modernisierung der
Betriebe verbunden sind. Auch hier hat er mit den
Innovationszentren ebenso Akzente gesetzt, wie mit dem RIZ
Wr.Neustadt, der Civitas Nova, der Fachhochschule und dem KMR. Mit
der Verbindung Ausbildung-Forschung-Produktion hat Höger eine
Entwicklung eingeleitet, die nun im ganzen Land Nachahmer gefunden
hat.

Seiner umsichtigen Politik sowohl an der Spitze der SPÖ als auch
der Gewerkschaft ist es zu verdanken, daß Niederösterreich nicht
nur die Rezession der vergangenen Jahre besser überstanden hat,
als viele andere Bundesländer, sondern auch das Klima der
Zusammenarbeit und der gegenseitigen Achtung zum beispielgebenden
Modell wurde.

Mit der durchgesetzten Verdoppelung der Wohnbauförderung und der
Fortschreibung des erfolgreichen Fördermodells fließen jährlich
rund 16 Milliarden Schilling in die NÖ-Bauwirtschaft. Dank der
zusätzlichen je 1000 Wohnungen 1997 und 1998 wurden allein in den
vergangenen 5 Jahren 22.000 Wohnungen errichtet, tausende neue
Eigenheime gefördert und tausende Wohnungen saniert. Die
Einleitung des neuen Förderungsschwerpunktes Revitalisierung und
Renovierung leitet eine Ära der Sanierung der alten
Arbeitersiedlungen ein, die mit Marienthal, der Kogelbergsiedlung
in Guntramsdorf oder Berndorf bereits auf anerkannte Beispiele
verweisen kann. Damit kommen nun auch jene einkommensschwächeren
Landesbürger in den Genuß modernen Wohnraums, für die selbst die
bestgeförderten Neubauwohnungen unerschwinglich schienen.

Seiner hohen Dialogfähigkeit und der Bereitschaft stets auf
die Menschen aufrichtig und ehrlich zuzugehen ist auch der enorme
Erfolg der Bürgerbeteiligung zu verdanken, den Ernst Höger in die
niederösterreichische Sozialdemokratie eingebracht hat, und die
mit den großen Zukunftsdiskussionen "Niederösterreich soll
blühen", "Die neuen Ideen für Niederösterreich" und "Die Zukunft.
Ideen für morgen" zu den Ideenlieferanten für die Zukunft eines
modernen Niederösterreichs wurden, hob der Klubobmann abschließend
hervor.
(Schluß)nk/wb

Rückfragehinweis: Landtagsklub der SPÖ NÖ

Tel: 02742/200

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